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Für Strache EU-Austritt eine Option

Heinz-Christian Strache |&copy APA
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FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat am Sonntag bekräftigt, dass ein Austritt aus der EU für ihn denkbar wäre.

Wenn man völlig über die Bürger „drüber“ fahre, könne der Austritt die Konsequenz sein, meinte Strache in der ORF-„Pressestunde“. Die Union sei ein Friedensprojekt, das aber in die falsche Richtung unterwegs sei. Und zwar in Richtung Bundesstaat, „mit abgehobener Bürokratie“, sagte Strache.

Bevor es zu einer Zerreißprobe komme, müsse man auch darüber nachdenken, welche anderen Formen von Europa es gebe könne, so der Parteichef. Seine Vorstellung: Es müsse ein Kerneuropa für die Nettozahler geben.

Vor kurzem angekündigt wurde von der FPÖ ein EU-Volksbegehren mit den Kernpunkten: Nein zu einem EU-Beitritt der Türkei, Beibehaltung der Neutralität und keine EU-Verfassung ohne Volksabstimmung. Dass er bei all diesen Punkten etwas spät unterwegs sei, bestritt Strache. Er habe bereits in der Vergangenheit wiederholt Kritik geübt. Für ihn ist es auch ein „Skandal“, dass es in Österreich zur EU-Verfassung keine Volksabstimmung gegeben hat. In diesem Zusammenhang kritisierte er auch Bundespräsident Heinz Fischer, weil dieser die Ratifikationsurkunde unterzeichnet hat.

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