Fronten bleiben verhärtet

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Die Fronten in den Koalitionsverhandlungen bleiben verhärtet. ÖVP-Chef Schüssel erklärte am Dienstagabend nach einem Gespräch mit Bundespräsident Fischer, dass nach der von der ÖVP beschlossenen Gesprächsunterbrechung nun die SPÖ am Zug.

SPÖ-Vorsitzender Gusenbauer sieht zwar die ÖVP in der Pflicht, erklärte aber im ORF-„Report“, Schüssel zu einem Vier-Augen-Gespräch einladen zu wollen.

Die Frage, wie man die ÖVP dazu bewegen könnte, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren, ließ Schüssel unbeantwortet. Im Gespräch mit Fischer habe er nochmals die Beweggründe der ÖVP für ihre Entscheidung erläutert, sagte der Bundeskanzler. Der Kanzler hatte der SPÖ vorgeworfen, bisher keine substanziellen Konzepte vorgelegt zu haben und die Verhandlungen mit der ÖVP durch die gemeinsamen Parlamentsbeschlüsse mit Grünen und Freiheitlichen zu torpedieren. Zum Banken-U-Ausschuss meinte Schüssel, hier sei zum Schaden des Wirtschaftsstandorts mit großem Mutwillen vorgegangen worden.

Der Kanzler zeigte sich im „Kurier“ weiterhin ablehnend. Angesichts der rot-grün-blauen Zusammenarbeit bei den beiden Untersuchungsausschüssen meinte Schüssel, SPÖ, Grüne und FPÖ sollten eine Regierung bilden. Die ÖVP wisse dann, welche Rolle sie hätte, spielte er auf die Opposition an.

Gusenbauer will sich nun mit dem Bundeskanzler zu einem Vier-Augen-Gespräch treffen. „Ich habe überhaupt kein Problem, ich werde das gerne tun. Ich habe mich schon in der Vergangenheit mit ihm gerne unterhalten“, so Gusenbauer im „Report“. Dass es ein strategischer Fehler gewesen sein könnte, schon vor dem Zustandekommen einer Großen Koalition und während der Regierungsverhandlungen einen Untersuchungsausschuss zu den Eurofighter und zu den Banken zu machen, glaubt Gusenbauer nicht.

Gehrer präferiert weiter Große Koalition

Die stellvertretende ÖVP-Chefin Elisabeth Gehrer präferiert trotz des Abbruchs der Regierungsverhandlungen eine Große Koalition. „Für das Land wäre es am besten, wenn die beiden großen Parteien zusammen aerbeiten würden. Sie dürfen einander aber nicht demütigen“, so Gehrer in den „Vorarlberger Nachrichten“ (Mittwoch-Ausgabe).

Eine mögliche schwarz-blau-orange Koalition ist für Gehrer keine Alternative. „Das ist nichts, das kann ich mir überhaupt nicht vorstellen. Da gibt es keine Gemeinsamkeiten“.

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