Friedensfahrplan unverzüglich umsetzen

Der Friedensfahrplan („road map“) des so genannten Nahost-Quartetts kann nach Einschätzung von US-Außenminister Colin Powell sofort umgesetzt werden.

Zwar stünden noch einige Anmerkungen von israelischer Seite aus, es seien aber genügend „guter Wille“ und Engagement vorhanden, sagte Powell am Sonntag nach einer Unterredung mit dem neuen palästinensischen Regierungschef Mahmud Abbas (Abu Mazen) in Jericho. Beide Seiten hätten gezeigt, dass sie mit der Umsetzung des Friedensplans beginnen wollten, und hätten bereits Maßnahmen in diesem Sinne ergriffen, fügte Powell hinzu, der zuvor auch mit Israels Ministerpräsidenten Ariel Sharon zusammengekommen war.

Abbas rief Israel auf, den Friedensfahrplan vollständig anzunehmen. Zugleich forderte er die Freilassung der palästinensischen Gefangenen sowie völlige Bewegungsfreiheit für Palästinenserpräsident Yasser Arafat. Israel müsse zudem den Bau von jüdischen Siedlungen im Westjordanland und dem Gazastreifen vollständig einstellen.

Die Palästinenser sind mit dem Fahrplan des Nahost-Quartetts (USA, UNO, EU, Russland) einverstanden, der eine etappenweise Annäherung bis zur Gründung eines eigenständigen Palästinenserstaats im Jahr 2005 vorsieht. Dagegen hat die israelische Regierung eine Liste mit Änderungswünschen vorgelegt.

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