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Freiheitlicher Totalausfall

Die Hoffnungen der FPÖ bei der nächsten Wien-Wahl liegen auf Dominik Nepp.
Die Hoffnungen der FPÖ bei der nächsten Wien-Wahl liegen auf Dominik Nepp. ©APA/HANS KLAUS TECHT
Gastkommentar von Johannes Huber. Zumindest in Wien sollten sich Sozialdemokraten und Grüne aber nicht zu früh freuen: Ihnen sind damit noch lange keine großen Zugewinne bei der Gemeinderatswahl 2020 gewiss.

Schlimmer als den Sozialdemokraten geht’s den Freiheitlichen. Vor allem in Wien. Dort sind sie noch nicht einmal dazu gekommen, sich nach Ibiza-Affäre und "HC" Strache-Rücktritt neu aufzustellen. Auf Bundesebene haben sie das ja insofern geschafft, als sie mit Norbert Hofer und Herbert Kickl sogar eine Doppelspitze bekommen haben. Zumindest einer der beiden kann sie längerfristig wieder zu Wahlerfolgen führen. Wobei das eher Kickl sein wird, der bei der Nationalratswahl ja so viele Vorzugsstimmen geholt hat, dass er Hofer vom ersten Listenplatz verdrängt hat. Aber in der Bundeshauptstadt?

Wer hier an der Spitze der FPÖ steht, ist nicht einmal sämtlichen Insidern bekannt. Dominik Nepp heißt der Obmann. Ob er die Partei aber in die Gemeinderatswahl im kommenden Jahr führen wird, ist fraglich: Immerhin ist er ein enger Weggefährte von Heinz-Christian Strache gewesen. Und darüber hinaus hat er bereits zugegeben, dass er schon lange von einem Strache-Spesenkonto weiß. Bis zu 10.000 Euro pro Monat seien nämlich nicht ohne Präsidiumsbeschluss vor dem Jahr 2010 zustande gekommen. Damit ist er angepatzt. Abgesehen davon versagt er auch noch in der Krisenbewältigung: Montagabend verkündete er, dass ein Mandat, das die Freiheitlichen in Wien gewonnen haben, nicht Philippa Strache zugeschlagen werde. Wenig später wurde klar, dass nur sie selbst drauf verzichten kann. Peinlich, peinlich.

Wie tief die FPÖ in Wien fallen kann, hat man bei der Nationalratswahl gesehen: Gerade einmal 12,8 Prozent gab’s da für sie. Bei der Gemeinderatswahl vor vier Jahren hatte sie 30,8 Prozent erreicht. Klar: Das sind zwei sehr unterschiedliche Urnengänge. Andererseits: Sollte Strache oder sonst jemand aus dem sogenannten dritten Lager auf die Idee kommen, mit einer eigenen Liste anzutreten, gibt’s für die FPÖ keine Grenze nach unten hin.

Jubel, Jubel bei Roten und Grünen? Sie sollten sich nicht zu früh freuen. Die Sozialdemokratie ist seit der Nationalratswahl ebenfalls out. Da kann sich Michael Ludwig auf Wiener Ebene noch so sehr bemühen, einen eigenständigen Kurs zu fahren. Das droht auch ihm zu schaden. Und die Grünen in der Stadt sind wiederum nicht zu vergleichen mit Werner Kogler und Co. Im Unterschied zu ihm hat es ihre Chefin, Birgit Hebein, bisher nicht einmal geschafft, von einer breiteren Öffentlichkeit überhaupt wahrgenommen zu werden.

Sehr, sehr zuversichtlich sein dürfen die Wiener Türkisen: Ihr Glück ist, dass die ÖVP bei der Gemeinderatswahl 2015 auf unglaubliche 9,2 Prozent abgestürzt ist. Da kann sie schon von daher 2020 eigentlich nur groß gewinnen. Vor allem, wenn der Sebastian Kurz-Hype auch nur einigermaßen anhält.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik

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