Frauenberger hat Respekt vor neuer Funktion als Gesundheitsstadträtin
Gesprochen hat sie etwa bereits mit den Grünen, nämlich zum Thema Mindestsicherung. In Sachen KAV will sie umgehend mit Mitarbeitern und der Gewerkschaft reden.Wien. Die Nachfolgerin von Sonja Wehsely, die zuletzt das Bildungs- und Integrationsressort führte, amtiert erst wenige Tage. Dass kein großer Paradigmenwechsel ins Haus steht, hat sich auch beim ersten Termin mit Medienvertretern bestätigt. In Wien würden die Schwächsten in der Gesellschaft unterstützt, betonte sie. An der bisherigen Linie etwa in Sachen Mindestsicherung rüttelt sie nicht. Einschnitte oder gar die zuletzt angedachte Wartefrist für Zuzügler aus den Bundesländern werde es nicht geben, stellte Frauenberger klar.
Erste Gespräche mit Koalitionspartner
Sie hat sich bereits mit dem Koalitionspartner, also den Wiener Grünen, an einen Tisch gesetzt, um die nach dem Wehsely-Abschied ins Stocken geratenen Verhandlungen über die künftige Wiener Regelung wieder aufzunehmen. “In großen Teilen gibt es große Übereinstimmung”, berichtete sie. Es seien weitere Termine vereinbart worden: “Ich glaube, dass wir das relativ schnell über die Bühne bringen.”
Außerdem geht sie auf Spitalsbesuch: Frauenberger kündigte heute eine “Tour” durch die Häuser des Krankenanstaltenverbunds an, um sich selbst von der Stimmung dort ein Bild zu machen. Dass die geplante Neustrukturierung des städtischen Spitalsträgers dort auf Skepsis stößt, verhehlte sie nicht: “Strukturveränderungen führen zu Verunsicherung.” Sie wolle aber alle Betroffenen in den Entscheidungsprozess einbinden. “Das muss auch mit der Gewerkschaft besprochen werden”, hielt sie etwa fest – wobei sie nicht verschwieg, selbst aus der Gewerkschaft zu kommen.
Frauenberger zu Wiener Gesundheitsbetrieben
Für welches Modell man sich entscheiden wird, ist laut der Neo-Ressortchefin noch völlig offen. Sie werde den Prozess aber transparent führen und wolle sich auch nicht allzu lange Zeit lassen, beteuerte sie. Geplant sei jedenfalls, dass der KAV Personal- und Finanzhoheit erhalten solle. Und auch Frauenberger schwor, dass der Gesundheitsbetrieb zu 100 Prozent im Eigentum der Stadt bleiben werde.
Mit dessen Chef Udo Janßen habe sie noch nicht gesprochen. Auf die Frage, ob er der richtige Mann sei, um die vorgesehene Neustrukturierung umzusetzen, meinte sie lediglich: “Das kann ich in Wirklichkeit zum heutigen Zeitpunkt noch nicht sagen.”
Warten heißt es auch beim im Bau befindlichen Krankenhaus Wien-Nord – nämlich auf den Rechnungshofbericht, wie Frauenberger befand: “Der wird uns einen guten Einblick geben.” Wesentlich sei jedenfalls, das Projekt “gut hinzukriegen”. Das Wiener Spitalskonzept, dessen Herzstück das neue Großspital ist, will sie jedenfalls nicht antasten.
(APA/Red)
