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Frauen sammeln Unterschriften gegen Berlusconi

Eine Gruppe italienischer Professorinnen und Journalistinnen hat eine Unterschriftensammlung in die Wege geleitet, um gegen sexistische Bemerkungen von Italiens Ministerpräsident Berlusconi zu protestieren. Die Initiative wurde gestartet, nachdem der reichste Mann Italiens in einer TV-Politshow vergangene Woche die prominente Oppositionspolitikerin Bindi beleidigt hatte.

Der Ministerpräsident lieferte sich in der Sendung am Mittwochabend ein verbales Gefecht mit der Parlamentarierin der oppositionellen PD. Als ihn Bindi wiederholt wegen seiner Attacken gegen die Verfassungsrichter und Verschwörungstheorien kritisierte, antwortete Berlusconi der 58-jährigen Abgeordneten höhnisch: “Ich stelle fest: Sie sind schöner als intelligent.” – “Ich bin eine Frau, die nicht in ihrem Dienst steht”, erwiderte Bindi in Anspielung auf die Sexskandale, wegen denen Berlusconi seit Monaten im Rampenlicht internationaler Medien steht.

Die Worte Berlusconis lösten hitzige Reaktionen unter den Parlamentarierinnen der Opposition aus. Sie forderten Berlusconi auf, sich sofort bei Bindi zu entschuldigen. 45.000 Frauen unterzeichneten bereits den Appell der Professorinnen und Journalistinnen. Der Appell wurde unter anderem von der Schauspielerin Valeria Bruni Tedeschi, Schwester der französischen Präsidentengattin Carla Bruni Sarkozy, unterzeichnet.

In Sachen Immunitätsgesetz, das der italienische Verfassungsgericht am Mittwoch für rechtswidrig erklärt hat, startet die Mitte-Rechts-Allianz von Berlsuconi eine neue legistische Offensive, um den Regierungschef vor der Justiz zu schützen. Der Senator der Partei “Volk der Freiheit”, Lucio Malan, hat dem Senat einen neuen Gesetzentwurf zur Einführung der parlamentarischen Immunität vorgelegt, berichteten italienische Medien am Sonntag. Der Vorschlag zielt auf eine Rückkehr zu dem bis 1993 geltende System ab: Damals musste das Parlament über die Aufhebung der Immunität eines Parlamentariers oder des Ministerpräsidenten entscheiden, wenn die Justiz Ermittlungen gegen ihn eingeleitet hatte.

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