Frauen im Iran: Schallenberg und Regierung zu Solidarität aufgefordert
Dass der von der SPÖ initiierte Beschluss fraktionsübergreifend zustande gekommen sei, sei ein klares Zeichen für Solidarität, betonte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner laut einer Aussendung.
Iran: Schallenberg unterstrich Notwendigkeit, "Kante zu zeigen"
Der Außenminister unterstrich vor dem Ausschuss die Notwendigkeit, bezüglich der Niederschlagung der Proteste im Iran "klar dagegen zu halten" und "Kante zu zeigen", wie die Parlamentsdirektion mitteilte. In diesem Zusammenhang wies Schallenberg etwa auf die beschlossenen EU-Sanktionen, die Einberufung des iranischen Botschafters und die ausgesprochene Reisewarnung für den Iran hin. Er habe auch ein langes Gespräch mit dem iranischen Außenminister Hossein Amir-Abdollahian in New York gehabt, informierte er.
Atomabkommen mit Iran: Schallenberg wenig optimistisch
Wenig optimistisch ist Schallenberg, was das Atomabkommen mit dem Iran betrifft. Es würden zwar 98 Prozent des Abkommens stehen, die Entwicklung gehe derzeit aber in die Gegenrichtung, sagte er und äußerte Zweifel daran, dass der Iran tatsächlich noch ein Interesse am Abkommen hat. Er selbst sei der Meinung, dass ein ungenügendes Abkommen noch immer besser sei als gar kein Abkommen, so Schallenberg in einer Zusammenfassung der Parlamentsdirektion.
(APA/Red)