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Französische Parlamentarier planen EU-Tournee

Der EU-Ausschuss in der französischen Nationalversammlung hat beschlossen, eine eigene Delegation zu den Parlamenten der übrigen Unionsländer zu entsenden.

Die EU-Tournee der Parlamentarier soll Anfang 2004 beginnen, teilte der Europaausschuss am Mittwoch in einer Aussendung mit.

Bei den Besuchen in den Mitgliedsländern der Europäischen Union sollen mit den dortigen Parlamentariern die Punkte des Verständnisses und jene der Uneinigkeit geklärt werden. Dabei wollen die französischen Abgeordneten auch die Parlamente der zehn Beitrittskandidaten in Mittel- und Osteuropa besuchen, hieß es.

Der vom UMP-Abgeordneten Pierre Lequiller geleitete EU-Ausschuss „bedauert das Scheitern der EU-Regierungskonferenz, die 450 Millionen Europäern eine Verfassung geben sollte”. „Allerdings ist eine Uneinigkeit besser als ein schlechtes Abkommen”, heißt es in der Aussendung weiter.

Außenminister Dominique de Villepin erklärte in einem Interview mit der Pariser Tageszeitung „Liberation” (Mittwoch-Ausgabe), Europa könne sich kein Scheitern der Bemühungen um eine Verfassung erlauben. „Eine Sache ist gewiss: Wir haben nicht mehr das Recht auf eine Niederlage, wir wollen vor Ende 2004 zu einer Verfassung für die Gesamtheit der europäischen Staaten gelangen”, betonte de Villepin und fügte hinzu: „Dazu ist es nötig, dass der europäische Geist bei allen vorherrscht.”

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