Franzosen mit Chirac unzufrieden

Dieser hat sein gesamtes politisches Gewicht in die Waagschale geworfen, um das sich abzeichnende Nein seiner Landsleute zu dem Vertrag noch abzuwenden.

63 Prozent von tausend Befragten sagten gegenüber dem Meinungsforschungsinstitut TNS-Sofres, sei seien enttäuscht von Chiracs Amtsführung in den vergangenen zehn Jahren. 28 Prozent beurteilten sie positiv. Die Umfrage wurde Mitte vergangener Woche für die Tageszeitung „Le Figaro“ gemacht und am Sonntag veröffentlicht.

In Umfragen zur EU-Verfassung spricht sich seit Wochen regelmäßig eine Mehrheit der Befragten gegen den Vertrag aus. Viele Wähler wollen demnach die Gelegenheit des Referendums am 29. Mai nutzen, um ihrem Ärger über die hohe Arbeitslosigkeit im Land und Reformen der sozialen Sicherungssysteme Luft zu machen. Für die Reformen gaben 73 Prozent der zu Chirac Befragten ihrem Präsidenten schlechte Bewertungen.

Chirac wirbt weiter für EU-Verfassung

Unterdessen hat der kritisierte französische Präsident vor hunderten Künstlern, Kulturschaffenden und Intellektuellen aus Europa für die EU-Verfassung geworben. Die Verfassung, über die Frankreich am 29. Mai abstimmt, bringe das „Europa der Kultur“ erheblich voran, sagte Chirac am Montag zu Beginn einer zweitägigen Kulturkonferenz in Paris. Chirac hat dazu etwa 500 Kulturpersönlichkeiten aus den 25 EU- Ländern in den Elysée-Palast geladen.

Die EU-Verfassung werde es ermöglichen, „die Zukunft unseres Kontinents nicht nur auf dem Zusammenschluss unserer wirtschaftlichen Interessen aufzubauen, sondern auch auf einer Gemeinschaft der Werte, Grundsätze und Ideale“, sagte Chirac weiter. Erstmals werde die kulturelle Bestimmung des europäischen Hauses in den Rang der fundamentalen Ziele der EU erhoben. Jedes Land bleibe dabei eindeutig berechtigt, „seine Kulturpolitik festzulegen und auszuführen“.

Prominentes Publikum

Unter den Teilnehmern sind der deutsche Philosoph Peter Sloterdijk, Berlinale-Chef Dieter Kosslick, Sänger Herbert Grönemeyer und Theaterregisseur Thomas Ostermeier. Von österreichischer Seite beteiligen sich an der Tagung laut Programm neben Botschafter Anton Prohaska unter anderen auch Kunstsektionsleiter Klaus Wölfer, der Direktor des Kunsthistorischen Museums, Wilfried Seipel und der Designer Martin Bergmann.

Die Pariser Kulturkonferenz will konkrete Vorschläge zum Aufbau eines Europas der Kultur ausarbeiten. Sie setzt eine Diskussion vom November 2004 in Berlin fort. Die Vorschläge sollen später in eine „Charta für Europa“ münden.