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Frankenkredite: RH kann Vorteile für Wien nicht nachvollziehen

Der Rechnungshof hat die Kalkulation zum Nettovorteil durch Frankenkredite unter die Lupe genommen.
Der Rechnungshof hat die Kalkulation zum Nettovorteil durch Frankenkredite unter die Lupe genommen. ©pixabay.com (Sujet)
Die Stadt Wien ist laut eigenen Angaben mit der Verschuldung in Schweizer Franken günstig ausgestiegen. Der Rechnungshof kann diese Aussage lediglich zur Kenntnis nehmen, jedoch nicht nachrechnen.

Wien ist laut eigenen Angaben mit der Verschuldung in Schweizer Franken günstig ausgestiegen. 308 Mio. Euro betrug demnach der Nettovorteil durch die - inzwischen beendete - CHF-Finanzierung. Der Rechnungshof hat diese Kalkulation nun unter die Lupe genommen. Sein in einem aktuellen Prüfbericht dargelegtes Fazit: Nachrechnen könne man diese nicht.

RH wollte Berechnungen nachvollziehen und scheiterte

Die Bundeshauptstadt wickelt Schulden seit den 1980er-Jahren über Schweizer Franken ab. Argumentiert wurde das mit geringeren Zinsen gegenüber dem Schilling. Durch die Finanzkrise 2008 verteuerten sich die CHF-Kreditraten jedoch, ein Ausstiegsplan wurde beschlossen. 2018 war die Umwandlung in Euro abgeschlossen. Der Gesamtvorteil der Fremdwährungskredite betrug laut Stadt 308 Mio. Euro - und damit fast doppelt so viel, als wäre man schon 2015 ausgestiegen, wurde beteuert.

Der Rechnungshof hat nun versucht, die Berechnungen nachzuvollziehen. Er ist laut eigenen Angaben jedoch daran gescheitert. Laut dem Bericht hat die Stadt angegeben, dass es sich beim angegebenen Gewinn um einen inflationsbereinigten Nettovorteil (Differenz zwischen Kursverlusten und Zinsvorteil, Anm.) handelt. Ohne Inflationsbereinigung habe er sich auf rund 102 Mio. Euro belaufen.

Diese Information konnte laut Rechnungshof lediglich zur Kenntnis genommen werden: "Da die Stadt Wien dem RH die Berechnungen zur Inflationsbereinigung nicht darlegte und auch keine Auskünfte über die bisher insgesamt realisierten Kursverluste oder -gewinne aus bereits erfolgten CHF-Tilgungen erteilte, konnte der RH keine Gesamtaussage zur Richtigkeit oder Vollständigkeit der Berechnung des Nettovorteils (...) treffen." Wobei die Prüfer, wie es im Bericht heißt, auch keinen Zugriff auf nötige Unterlagen hatten, da das entsprechende Archiv zum gegenständlichen Zeitraum gerade renovierungsbedingt nicht genutzt werden konnte.

Kritik an Risikomanagement der Stadt Wien

Als jedenfalls kritikwürdig sah der Rechnungshof das Risikomanagement: "Die Stadt Wien setzte trotz bekannter Risiken aus den Fremdwährungsfinanzierungen sowie angesichts der negativen Kursentwicklung mehrere Jahre keine Maßnahmen zur Risikoreduktion und konkretisierte ihre Fremdwährungsstrategie erst im Jahr 2013 näher." Der Rechnungshof empfahl, die Anforderungen an das Schulden- und Veranlagungsmanagement vor allem bei komplexen Finanzgeschäften zu erhöhen.

(APA/Red)

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