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FPÖ will keine Rede von Selenskyj im Parlament

FPÖ will weiter keine Selenskyj-Rede im Parlament.
FPÖ will weiter keine Selenskyj-Rede im Parlament. ©APA
Aus dem Ansinnen der NEOS, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu einer Rede im Parlament einzuladen, dürfte erneut nichts werden.
NEOS: Neuer Anlauf für Rede im Parlament

Die SPÖ würde diesmal zwar nicht mehr dagegen argumentieren, doch für die FPÖ wäre ein solcher Video-Auftritt nach wie vor "nicht der richtige Schritt im Sinne der Neutralität" und würde "nicht deeskalierend wirken", wie Mandatar Axel Kassegger im Ö1-"Mittagsjournal" am Dienstag wissen ließ.

FPÖ gegen Selenskyj-Rede im österreichischen Parlament

Mit dem strikten Nein der FPÖ dürfte sich die Sache erledigt haben, bevor die NEOS ihre Idee in der Präsidiale am Donnerstag überhaupt erneut zur Diskussion stellen - denn im Büro von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) beharrt man auf dem Einvernehmen aller Fraktionen in der Präsidiale.

SPÖ würde Selenskyj-Rede nicht mehr im Weg stehen

Zumindest die SPÖ würde der Rede nicht mehr im Weg stehen. Die Haltung der SPÖ beim ersten pinken Vorstoß im März hatte zu einer innerparteilichen Diskussion geführt. Diesmal betonte der rote Vizeklubchef Jörg Leichtfried gleich, dass seine Fraktion "nicht dagegen" sei, es wäre aber wichtig, dass es nach einer solchen Rede eine Debatte mit der Bundesregierung gebe.

(APA/Red)

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