FPÖ will "Anschubfinanzierung" für Reform
Wie viel für eine derartige und einmalige Anschubfinanzierung für ein reformiertes Bundesheer notwendig sein wird, konnte Strache nicht sagen. Dies sei Sache des Verteidigungsressorts und hänge von den diversen Modellen ab. Klar ist für den FPÖ-Chef aber auch, dass eine Erneuerung der Landesverteidigung nicht unter dem derzeitigen Ressortchef Darabos geschehen könne, dessen Rücktritt schlicht eine “moralische Pflicht” sei. “Das Bundesheer kommt nicht aus der parteipolitischen Schusslinie, solange Darabos nicht seinen Kampfgraben räumt”, befürchtet Strache.
Strache: Mehr Geld für Landesverteidigung
Gleichzeitig präsentierte der FPÖ-Chef seine Punkte für eine Heeresreform: Klar sei, dass man mehr Geld in die Landesverteidigung investieren müsse, Friedenseinsätze der UNO sowie Sicherungsmaßnahmen bei Sportveranstaltungen gehörten allerdings gesondert budgetiert, da es sich um keine konkreten Aufgaben der Landesverteidigung handle. Stattdessen will Strache die Grundwehrdiener – ebenso wie die Zivildiener – besser entlohnt sehen. Eine Kürzung der Zivildienstdauer kommt für ihn nicht infrage.
Umgang mit Untauglichen soll überdacht werden
Auch der Umgang mit Untauglichen gehört für Strache überdacht. Menschen, die körperlich nicht voll einsatzfähig sind, sollten etwa für Verwaltungs- und Systemerhaltungstätigkeiten eingesetzt werden. Die Grundausbildung wollen die Freiheitlichen zentralisiert und standardisiert sehen, Inhalte “entrümpelt”. Und auch eine Renovierung der Kasernen steht laut Strache nun an, der sich für die derzeitigen Zustände zum Teil schämt. Eine weitere Forderung ist etwa die bessere gegenseitige Anrechnung von Zivilberuf und Grundwehrdienst.
Im Ergebnis der Volksbefragung sieht Strache einen “eindeutigen Sieg der direkten Demokratie”. Und darum kann er sich schon ein weiteres Thema für eine solche vorstellen: die direkte Demokratie selbst.
(APA)