FPÖ: Schnell will nach der Wahl als "Stachel im Fleisch der Mächtigen" in der Opposition bleiben

“Jörg Haider hat am meisten erreicht, als er noch nicht in der Regierung war und die Mächtigen vor sich her getrieben hat.” Eine Koalition einzugehen, egal mit wem, schloss Schnell im Interview vor der Landtagswahl in Salzburg nahezu aus.

Stronach als Konkurrenz für die FPÖ in Salzburg

Der Landesobmann hofft auf 15 bis 17 Prozent der Stimmen (2009: 13,02). Bei einem Wahlergebnis unter 12,9 Prozent will er das Handtuch werfen. Dass das Antreten des Teams Stronach der FPÖ in Salzburg einige Prozentpunkte kosten könnte, hält er für möglich. Das Wahlergebnis für die Freiheitlichen in Kärnten und Niederösterreich sei “schon ein Schock” gewesen. “Ich war sehr verwundert, dass dort ein Phantom gewählt wurde. Herr Stronach wird aber nie da sein.”

Nach der Wahl will Schnell zwar “keineswegs” Gespräche oder eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien verweigern. Aber die Wahrscheinlichkeit, eine Koalition einzugehen, bezeichnet er als “sehr gering”. Umfragen zufolge gebe es ohnehin nur zwei Varianten: “Entweder eine Regierung aus Rot und Schwarz. Oder eine Dreierkoalition. Auf die wird auch hingearbeitet, und die heißt Schwarz-Grün-Orange. Wie auch immer die Orangen heißen. Ob Stronach, BZÖ, Frischer oder Fauler Wind.”

FPÖ schließt Koalitionen nicht ganz aus

Die Grünen hätten ohnehin erklärt, dass sie mit der FPÖ keine Koalition bilden wollten, sagte Schnell. “Ich werde auch nicht so handeln wie Jörg Haider: Dass ich als Zweiter den Dritten zum Ersten mache.” Eine Koalition mit dem Team Stronach schloss er aus. “Die Leute haben in der Politik bis jetzt völlig versagt. Da fehlt es an Charaktereigenschaften. Dann werden sie plötzlich gewählt, weil sie unter neuer Flagge segeln, weil Stronach das AMS für arbeitslose BZÖ-ler darstellt. Da tut man dem Land nichts Gutes. ”

Die Umstände dieser Neuwahl hätten Salzburg in eine schwere Krise geführt, verwies Schnell auf die Finanzaffäre und den “Postenschacherskandal”. Die Regierung habe gelogen, und damit die Kontrolle – die Opposition und den Landesrechnungshof – ausgeschaltet.

Eine Regierungsbeteiligung kann sich Schnell offensichtlich nur dann vorstellen, wenn das Verhältnissystem wieder eingeführt würde. Er hält das Proporzsystem (dass alle größeren Parteien automatisch in der Regierung vertreten sind) für das bessere Modell als die (1998 in Salzburg eingeführte) freie Koalitionsbildung. Denn das Prinzip der Einstimmigkeit in der Regierung sei “einer der größten Fehler.” In einer Demokratie müsse es möglich sein, “Nein zu sagen, da stimme ich nicht mit”. Allerdings sei eine Änderung des Systems “praktisch erst in fünf Jahren möglich, dazu muss erst die Verfassung geändert werden”.

Schnell: “Hab noch nie so gern Politik gemacht”

Die FPÖ habe viele dringliche Anträge eingebracht und Sonderlandtagssitzungen initiiert. “Obwohl ich 20 Brandreden gehalten habe, stand keine Zeile davon in den Medien. Es gibt ja keine Rednerlisten im Landtag. Ich bin fleißig. Momentan taugt’s mir irrsinnig. Ich hab noch nie so gern Politik gemacht.” Schnell will die gesamte nächste Legislaturperiode zur Verfügung stehen. “Außer es passiert gesundheitlich etwas oder wir verlieren. Irgendwas ab 12,9 Prozent (abwärts, Anm.), dann gibt es mich nicht mehr.”

Eine Verjüngung des FPÖ-Landtagsteams sei wegen der Aufarbeitung des Finanzskandals derzeit nicht möglich. Bis 2014 sollen, wie vorgesehen, die alten Mandatare bleiben. Neue, junge Gesichter fänden sich aber auf den zwei Kampfmandaten, sagte Schnell.

Themen für die Landtagswahl in Salzburg

Zu den Kernthemen der Salzburger FPÖ zählen u.a. Sicherheit, leistbares Wohnen, die Senkung der Lohnnebenkosten und des Benzinpreises, Jugend, Naturschutz und Umwelt. “Ausländerfeindlich bin ich nicht. Ich respektiere andere Menschen, Völker und Religionen. Aber das Recht auf eine eigene Heimat ist schon etwas Wichtiges. Ich finde es aber grundfalsch, wenn man Probleme nicht ausspricht. Sonst kommt es zur Entladung. Die Entwicklung in Deutschland mit den Stiefelpolitikern, die will ich nicht.”

(APA)