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FPÖ hat Straches Facebook-Seite stillgelegt

Die FPÖ hat die Facebook-Seite von HC Strache am Freitag stillgelegt.
Die FPÖ hat die Facebook-Seite von HC Strache am Freitag stillgelegt. ©APA/HANS PUNZ
Freitagnacht hat die FPÖ die Facebook-Seite ihres früheren Partei-Chefs Heinz-Christian Strache, mit zuletzt 786.000 Fans, stillgelegt. Damit ist der Account vorerst nicht mehr erreichbar.
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Die von Strache geforderte Herausgabe der Administratorenrechte für die Seite verweigert die FPÖ. Damit dürfte der Konflikt ein Fall für die Gerichte werden.

Strache wollte Zugangsdaten zur Facebook-Seite zurück

Strache hatte der FPÖ zuletzt bis Freitag Zeit gegeben, ihm die Zugangsdaten für seine von der Partei betriebene Facebook-Seite zu geben. Andernfalls kündigte Straches Anwalt eine Klage gegen die Partei an.

Die FPÖ ist dieser Aufforderung aber nicht nachgekommen. Im Gegenteil: Die Partei erkundigte sich bei Facebook, ob eine Fusion des Strache-Accounts mit der deutlich kleineren Seite der FPÖ möglich wäre. Und nachdem Facebook eine solche Zusammenlegung diese Woche öffentlich untersagte, wurde Straches Account Freitag um 23:45 Uhr deaktiviert. Außerdem kündigte die FPÖ die Deaktivierung weiterer Social-Media-Accounts ihres früheren Obmannes an.

Deaktivierung als "einziger Weg"

"Der Aufforderung von Ex-Parteichef Strache, ihm die alleinigen Administratorenrechte zu übertragen, kann die FPÖ aus rechtlichen Gründen nicht nachkommen, denn die Seiten wurden unter Einsatz von Mitteln - sowohl finanziell als auch personell - durch die FPÖ aufgebaut und betrieben", hieß es in einer Aussendung der Partei. Die Seiten seien Eigentum der FPÖ. Die Deaktivierung sei daher der einzige Weg, sowohl Straches Persönlichkeitsrechte als auch die Interessen der FPÖ zu sichern, befand die Partei.

Damit dürfte die Causa ein Fall für die Gerichte werden. Denn Straches Anwalt Ben Irle hatte bereits zuvor eine Klage gegen die FPÖ in den Raum gestellt, sollte sie die Herausgabe der Zugangsdaten verweigern. "Wenn es tatsächlich dabei bliebe, dass keine Reaktion erfolgt, würden wir die Klage vorbereiten", sagte Irle der APA am Nachmittag.

Straches Facebook-Seite hatte zuletzt 786.000 Fans

Straches Seite ist mit 786.000 Fans der zweitgrößte politische Facebook-Account Österreichs hinter jenem von ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Strache selbst wurde zuletzt "ausgesperrt" (so Anwalt Irle) und hatte keinen Zugriff mehr auf die von sieben Administratoren verwaltete Seite. Aber auch die FPÖ bespielte sie nicht mehr aktiv - der letzte Beitrag ist am 2. Oktober erschienen.

Mit der Stilllegung ist die Seite nicht mehr erreichbar. Grundsätzlich erlaubt Facebook allerdings die Wiederherstellung eines deaktivierten Accounts.

Strache will Ansprüche vor Gericht durchsetzen

Straches Anwalt Ben Irle wertete die Deaktivierung der Facebook-Seite in einer ersten Reaktion als "Zeichen von Hilflosigkeit". "Die FPÖ beweist mit ihrem Vorgehen abermals das Fehlen jedweden Konflikt- und Krisenmanagements", hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA. Strache werde seine Ansprüche nun "mit gerichtlicher Hilfe durchsetzen".

Die FPÖ habe die bis Freitag gesetzte Frist ohne Stellungnahme verstreichen lassen, kritisierte Irle: "Der Versuch, durch die Stilllegung der streitgegenständlichen Social Media Präsenzen Fakten zu schaffen, ist ein Zeichen von Hilflosigkeit und bleibt ohne Auswirkungen auf einen offenbar von der FPÖ provozierten Rechtsstreit sowie das hierdurch für unseren Mandanten erzielbare Ergebnis."

Strache: "Ich komme nicht nur auf Facebook wieder"

Strache selbst meldete sich über seine private Facebook-Seite zu Wort und versicherte seinen (dort etwa 51.000) Fans: "Jedes Ende ist ein neuer Anfang, keine Sorge, ich komme nicht nur auf Facebook wieder."

(APA/Red)

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