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FPÖ-Abgeordneter Höbart beschimpfte Asylwerber: Partei steht hinter ihm

Christian Höbart eckte mit rassistischen Aussagen an - die FPÖ steht hinter ihm
Christian Höbart eckte mit rassistischen Aussagen an - die FPÖ steht hinter ihm ©APA (Sujet)
Infolge rassistischer Aussagen über Asylwerber ("Höhlenmenschen") und Zuwanderer ("Ziegenhirten") wollen SPÖ, ÖVP, Grüne und NEOS den Rücktritt des Nationalratsabgeordneten Christian Höbart. Die Bundes-FPÖ stellt sich dagegen hinter ihren niederösterreichischen Landeschef .
Kritik nach Beschimpfung
Höbart: "Höhlenmenschen"

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl bezeichnete die Aussagen Höbarts am Sonntag zwar als “sicherlich überspitzt”, einen Rücktritt lehnt er jedoch ab.

Kickl: “Höbart-Rücktritt wird nicht erfolgen”

“Ein Rücktritt Höbarts bleibt rot-grünes Wunschdenken und wird nicht erfolgen”, so Kickl in einer Aussendung. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und SP-Geschäftsführer Norbert Darabos forderte der FP-Generalsekretär nach deren Kritik an Höbart auf, ihre Energie lieber in die Lösung der Asylproblematik rund um das Lager Traiskirchen zu investieren. Zudem habe Höbart bereits erklärt, auf welche “unhaltbaren Zustände” er mit seinen Aussagen hinweisen habe wollen.

Kritik an FPÖ-Politiker

Der niederösterreichische VP-Geschäftsführer Gerhard Karner warf Höbart indessen “Hetze gegen Kriegsflüchtlinge” vor, bezeichnete die Aussagen als “charakterlose Speibereien” und forderte den Rücktritt des FP-Politikers.

Empörung bei SPÖ und ÖVP

SPÖ, ÖVP und SOS-Mitmensch reagierten empört auf die Äußerungen Kickls. “Es zeigt sich wieder einmal, dass rassistische Hetze und ausländerfeindliche Äußerungen in der Strache-FPÖ offenbar zum guten Ton gehören”, kritisierte SP-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos in einer Aussendung. Für VP-Generalsekretär Gernot Blümel sind die “menschenverachtenden und hirnlosen Aussagen” Höbarts eines Politikers unwürdig. Dass der FP-Generalsekretär ihm nun noch den Rücken stärke, sei bezeichnend für die Geisteshaltung der Partei.

SOS Mitmensch zu Aussagen: “Ohrfeige”

Die Menschenrechtsorganisation SOS-Mitmensch wertete die Weigerung der Partei, Konsequenzen aus dem Fall Höbart zu ziehen, als “Ohrfeige für eine Demokratie, die auf einem Minimum an menschlichem Respekt fußt”.

Christian Höbart beschimpfte Asylwerber

Höbart hatte Asylwerber, die nach dem Selbstmordversuch eines Somaliers in Traiskirchen demonstriert hatten, auf Facebook als “Erd- und Höhlenmenschen” beschimpft. Später bezeichnete er sein Posting als möglicherweise etwas überzeichnet und begründete es mit dem angeblich unzivilisierten Verhalten vieler Asylwerber. Bereits im Juli hatte sich Höbart auf Facebook über die Zuwanderung von “kulturfernen und ungebildeten Höhlenmenschen und Ziegenhirten” beschwert.

(apa/Red)

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