Sein konstruktives Ersuchen über eine Rückstellung des Ausschlussverfahrens gegen Andreas Mölzer sei nicht angenommen worden. Ausschluss-Anträge sind keine Schulterschluss-Initiativen, sagte Strache – der nicht explizit ausschloss, beim kommenden Bundesparteitag als Parteichef zu kandidieren.
Auf die Frage, ob er den Parteiausschluss Mölzers für rechtens halte, zeigte sich Strache skeptisch: Es ist klar, was eine Zwei-Drittel-Mehrheit bei 23 Stimmen ist. Der Ausschluss wurde von 15 Vorstands-Mitgliedern unterstützt. Mölzer selbst hat bereits die Ansicht geäußert, dass es mindestens 16 Personen hätten sein müssen.
Eigener Antrag beim Bundesparteitag
Strache wird beim Bundesparteitag am 23. April in Salzburg einen eigenen Antrag einbringen – ein acht Seiten langes Papier mit der Überschrift Zurück zu den Werten – hin zu den Menschen. Er enthält eine Entschuldigung bei den Wählern und kleinen Funktionären, umfangreiche programmatische Passagen sowie einen Appell an die Einheit der FPÖ.
“Wir haben Fehler gemacht”
Ja es stimmt – wir haben Fehler gemacht, und wir entschuldigen uns dafür, heißt es in dem Antrag Straches. Doch nun gibt es laut Strache die Chance auf einen Neubeginn. Wir bekennen uns zu unserer staatspolitischen Verantwortung als Regierungspartei, betonen aber gleichzeitig, dass die FPÖ ihrer Programmatik, ihren Funktionären, Wählern und Sympathisanten im Wort zu bleiben hat. Jene Themen, welche die FPÖ groß und stark gemacht haben, müssen auf Basis des obigen Bekenntnisses weiter verfolgt und schrittweise umgesetzt werden, so der Antrag.
“Anerkennung der deutschen Leitkultur”
Das Kapitel Wir bleiben dabei: Österreich zuerst! enthält eine Reihe von Forderungen – wie die verpflichtende Anerkennung der Leitkultur: Hier lebende Ausländer müssen die deutsche Sprache lernen und die auf der abendländischen Tradition beruhenden Grundwerte sowie die Gleichheit von Mann und Frau achten. Diese Werte dürfen nicht einer multikulturellen Beliebigkeit geopfert werden.
