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FPÖ schießt sich auf Prokop ein

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In der schwarz-blauen Koalition hängt der Haussegen wieder einmal schief - FPÖ-Generalsekretär Scheuch hat am Freitag einen Misstrauensantrag gegen Innenministerin Prokop nicht ausgeschlossen.

Die FPÖ ist vor allem darüber empört, dass Prokop sich als eher großkoalitionär eingestellt geoutet sowie FP-Forderungen zum Asylrecht abgelehnt hat.

Misstrauensantrag als “letztes Mittel”

Ein Untersuchungsausschuss oder ein Misstrauensantrag gegen Prokop wären „das letzte Mittel“, sagte Scheuch im Ö1-„Mittagsjournal“, er wolle sich jetzt „nicht festlegen“, ob das gut oder schlecht sei. Auf die Nachfrage, ob er diese Maßnahmen ausschließen könne, sagte der FPÖ-Generalsekretär, er habe in der Politik gelernt, dass es „schlecht ist, Dinge auszuschließen.“

FPÖ fordert “Machtwort des Kanzlers”

Scheuch erwartet nun von der ÖVP, dass sie Klarheit schafft. Sollte Prokop weiter versuchen, „quer zu schießen oder massiv Sand ins Getriebe zu streuen“, dann wäre ein Machtwort des Bundeskanzlers oder einer anderen führenden ÖVP-Persönlichkeit nötig, sagte der FPÖ- Generalsekretär.

“Nicht die Hand, die mich füttert beißen”

Konkret zur Aussage Prokops, dass sie eher großkoalitionär eingestellt sei, stellte Scheuch fest: „Ich kann nicht die Hand, die mich füttert, beißen.“ Wenn sich die Innenministerin diese Koalition nicht wünsche, dann sei das „destruktiv“, und dann müsse sie entweder ihr Bekenntnis oder ihre Position verändern. Wenn man den Koalitionspartner nicht mag, dann müsse man die Konsequenzen ziehen, die Rücktrittsforderung, die von einigen FPÖ-Proponenten erhoben werde, „hat schon einen Hintergrund“.

Für SPÖ ist die Regierung “handlungsunfähig

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos sieht das Koalitionsklima „am absoluten Tiefpunkt“. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) habe „seine Regierungstruppe offensichtlich nicht mehr im Griff“, meinte Darabos am Freitag in einer Aussendung. „Die Regierung Schüssel ist handlungsunfähig“.

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