FPÖ-Klub geht auf Tagung
Bereits am Mittwoch werden die neu gewählten Abgeordneten eine umfassende Einführung in die parlamentarische Tätigkeit erfahren, an den beiden darauf folgenden Tage stehen ein Bericht über den Stand der Koalitionsgespräche, die Wahl der Bereichssprecher sowie programmatische Diskussionen zu den Themen Gesundheit, Pensionen und Staatsreform auf dem Programm.
Im Klub der Freiheitlichen sind ja nach dem Wahldebakel vom 24. November nur noch 18 statt bisher 52 Nationalräte vertreten. Trotzdem gibt es einige neue Gesichter, konkret die Obmann-Stellvertreter Magda Bleckmann und Max Walch, Justizminister Dieter Böhmdorfer, die frühere Klubobfrau im niederösterreichischen Landtag, Barbara Rosenkranz, die Kärntner Abgeordneten Seppi Bucher und Uwe Scheuch sowie die Oberösterreicherin Elke Achleitner. Hinzu kommt Tourismus-Staatssekretärin Mares Rossmann, die schon länger nicht mehr im Nationalrat vertreten war.
Für all diese Newcomer hat der geschäftsführende Klubchef Karl Schweitzer eine Einführung erdacht, „damit jeder sieht, was los ist“, wie er im APA-Gespräch betont. Dabei werden den Neu-Mandataren die wichtigen Örtlichkeiten im Hohen Haus bis hin zur Bibliothek gezeigt. Auch ist eine Einführung in das parlamentarische Internet-System vorgesehen.
Am Donnerstag ist dann für alle Abgeordneten Anwesenheitspflicht. Einer der Schwerpunkte der Besprechungen ist ein Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche mit der ÖVP. Weiters wollen sich die Freiheitlichen den Themenkomplexen Staatsreform und Gesundheit widmen. Gastvortragende sind Rechnungshof-Präsident Franz Fiedler sowie der Gesundheitsexperte Wolfgang Huber. Abends betätigt sich der FP-Klub kulturell. Angesagt ist ein Besuch im Museumsquartier, wo sich Schweitzer mit seinen Parteifreunden die „Sammlung Leopold im Detail anschauen“ will.
Den Abschluss der Klausur bildet am Freitag das Thema Pensionen. Hier werden zwei Experten des Instituts für höhere Studien, Ulrich Schuh und Reinhard Komann, ihre Thesen zum Besten geben. Weiteres Gesprächsthema ist die nächste Nationalratssitzung am 23. Jänner.
Im Rahmen der Tagung hat die FPÖ auch Personalentscheidungen zu treffen. Während sich die Klubführung mit Obmann Herbert Haupt und Geschäftsführer Schweitzer sowie den Stellvertretern Bleckmann, Helene Partik-Pable und Reinhard Bösch bereits im Dezember konstituiert hat, gilt es nun, die Bereichssprecher festzulegen. Ebenso müssen die Freiheitlichen entscheiden, wen sie in welchen Ausschuss entsenden. Eine Presseinformation ist zum Abschluss der Klausur durch die Klubspitze vorgesehen.
