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FPK baut sich nach Wahldesaster um

Scheuch als Parteichef zurückgetreten, bisheriger Landesrat Ragger neuer Obmann.
Scheuch als Parteichef zurückgetreten, bisheriger Landesrat Ragger neuer Obmann. ©APA
Kurt Scheuch ist nach dem Desaster der Freiheitlichen in Kärnten bei der Landtagswahl als FPK-Chef abgetreten. Ihm folgt der bisherige Soziallandesrat Christian Ragger als geschäftsführender Parteiobmann. Ragger soll auch den einzigen, den Blauen gebliebenen Sitz in der Landesregierung bekommen. Unterdessen kündigte die ÖVP an, zügig Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Eine Sitzung der SPÖ-Spitze war am Nachmittag noch am Laufen, Parteichef Peter Kaiser hatte für 17.00 Uhr zu einer Pressekonferenz geladen.

Die Freiheitlichen waren bei der vorgezogenen Landtagswahl am Sonntag von knapp 45 Prozent auf 17,11 Prozent als vorläufiges Ergebnis zurückgefallen. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte umgehend eine Erneuerung der Partei gefordert. Scheuch bestand am Sonntag noch darauf, Parteichef zu bleiben. Bei einer Vorstandssitzung am Montag wurde sein Rücktritt sowie die Nachfolge durch Ragger einstimmig angenommen. Ob er ganz aus der Politik ausscheidet oder in den Landtag geht, vielleicht sogar in seiner alten Funktion als Klubobmann, wird sich zwar erst definitiv in den kommenden Tagen entscheiden, Schsuch schloss dies allerdings nicht aus. Er hatte die Parteiführung Anfang August 2012 von einem Bruder Uwe übernommen.

“Demut und Disziplin” abhandengekommen

Ragger sagte, seiner Partei seien über die vergangenen Jahre “Demut und Disziplin” abhandengekommen. Bei Bezirksparteitagen solle nun das katastrophale Wahlergebnis analysiert werden. Ob die FPK weiter bestehen bleibt oder sich wieder ganz, auch dem Namen nach, der FPÖ anschließt, blieb zunächst von Kärntner Seite ebenfalls offen. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache forderte jedenfalls unmissverständlich einen großen “Wiedervereinigungs-Parteitag”, damit seine Politik auch in Kärnten gelebt werde. Er wünschte sich zudem Ragger als dauerhaften Obmann einer FPÖ Kärnten.

Proporz abgeschafft?

Der ÖVP-Vorstand beauftragte am Montag Wolfgang Waldner mit dem Führen von Koalitionsgesprächen. Waldner soll wie bisher den Regierungssitz der ÖVP innehaben. Die Bedingungen der Partei für eine Koalition sind die Abschaffung des Proporzes, die Finanz- und Personalhoheit für die Landesräte und “saubere Personen” in der Regierung. Ob Parteichef Gabriel Obernosterer im Nationalrat bleibt oder in den Landtag wechselt und gegebenenfalls Klubobmann wird, war noch nicht entschieden. Die beiden Politiker wollen jedenfalls weiterhin als Doppelspitze agieren.

Die Auszählung der Wahlkarten war am Montagnachmittag noch im Gange. Mit dem endgültigen Wahlergebnis wurde am frühen Abend gerechnet.

(APA)

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