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Forderungen für mehr Kampf gegen Arbeitslosigkeit

Minister Hundstorfer bei der Jobmeile der Caritas
Minister Hundstorfer bei der Jobmeile der Caritas ©APA (Neubauer)
Der ÖGB hat am Vortag des 1. Mai, dem Tag der Arbeitslosen, einen Appell an die Regierung gerichtet. "Wir verlangen von der Bundesregierung größte Anstrengungen zur Schaffung von Beschäftigung und Wachstum", so ÖGB-Präsident Foglar. Man dürfe bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit nicht nachlassen. Grüne und Caritas forderten unterdessen eine Verkürzung der Arbeitszeit.

Sozialminister Hundstorfer erneuerte seine Forderung, in Arbeitszeitfragen mehr Kreativität walten zu lassen und durch Überstunden-Abbau Jobs zu schaffen. Zuvor hatte der Wiener Caritasdirektor Landau für eine Diskussion über die 35-Stunden-Woche plädiert. Der Minister versuchte auch, die Sorge der Caritas um Budgetkürzungen bei Arbeitsmarktmaßnahmen auszuräumen. Man müsse nicht die Arbeitslosen, sondern die Arbeitslosigkeit bekämpfen, forderte Landau. Auch die Arbeiterkammer sprach sich für einen Konjunkturvorbehalt bei der Budgetkonsolidierung aus.

Auch die Grünen haben den “Tag der Arbeitslosen” begangen. Angesichts der “besorgniserregenden Rekordzahl” an Menschen ohne Jobs gehe es darum, einen Finger auf die Wunde zu legen, so Vize-Parteichefin Vassilakou zur APA. Die Oppositionspartei forderte eine Verkürzung der Arbeitszeit, die Schaffung einer Anwaltschaft für Arbeitslose und übte Kritik an “Behübschungsmaßnahmen” durch AMS-Schulungen.

Der schwarze Seniorenbund forderte unterdessen eine rasche Anhebung des Pensionsalters für Frauen – allerdings auf freiwilliger Basis. Weiters mahnte die ÖVP-Teilorganisation ein “Belohnungsmodell” für ältere Arbeitnehmer ein, die länger arbeiten. Für ÖAAB-Generalsekretär Mandl könnte der 1. Mai ausfallen. Dieser Tag ist nach Ansicht des Generalsekretärs des ÖVP-Arbeitnehmerbundes ein Tag der “fokussierten Rückwärtsgewandtheit”, die Aufmärsche und Kundgebungen der Gewerkschaften und der SPÖ seien “Retro-Veranstaltungen”.

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