For your eyes only: Pröll und Faymann treffen sich zu Aussprache

Ein Vieraugengespräch zwischen dem geschäftsführenden ÖVP-Obmann Pröll und dem SPÖ-Chef Faymann entscheidet heute über das Schicksal der Koalition. Das Treffen soll der ÖVP dabei helfen, das Vertrauen in den möglichen Koalitionspartner wiederzugewinnen.

Pröll hatte die eigentlich einberufene große Runde der Koalitionsverhandler gestern Abend überraschend abgesagt und dies damit begründet, dass man einen “neuen Anlauf” brauche.

Pröll bezeichnete die Chancen auf eine gemeinsame Regierung zwar noch als “intakt”, sieht aber die Notwendigkeit, den “Kurs zu korrigieren”. Als Grund nannte Pröll die Vorgehensweise Faymanns als Infrastrukturminister in der Post-Debatte. Die ÖVP hatte sich an Faymanns Beschluss gestoßen, per Verordnung jegliche Postämter-Schließungen im ersten Halbjahr 2009 zu verbieten.

Steuerentlastung für Höherverdienende

Die ÖVP will auch Bedingungen für eine Koalition stellen. In einem Beitrag des Ö1 Morgenjournals deutete Pröll an, dass eine kommende Steuerreform nicht nur mittleren Einkommen bis 4.000 Euro pro Monat zugute kommen dürfe. Auch die “Leistungsträger” mit höheren Gehältern müssten von einer Entlastung profitieren.

Von SPÖ-Chef Faymann kam vorerst nur ein knapper Kommentar: Man akzeptiere Prölls Wunsch nach einem Vieraugengespräch statt der großen Runde, sagte seine Sprecherin zur APA. Gestern hatte zusätzlich ein “profil”-Bericht für Wirbel gesorgt, wonach Faymann erst im Oktober das Zusperren von über 20 Postfilialen genehmigt habe, was dieser allerdings zurückwies.

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