Flugverkehr-Sicherheit: Schwarze Liste erweitert
Außerdem wurden alle in Libyen zugelassene Fluggesellschaften mit sofortiger Wirkung bis mindestens 22. November 2012 vom Flugverkehr in der EU ausgeschlossen. EU-Verkehrskommissar Siim Kallas betonte, Sicherheit habe absoluten Vorrang: “Wir können uns hier keine Kompromisse erlauben”.
79 namentlich bekannte Unternehmen auf schwarzer Liste
Die aktualisierte EU-Flugsicherheitsliste sieht ein vollständiges Betriebsverbot in der EU für sämtliche Fluggesellschaften (insgesamt 279 namentlich bekannte Unternehmen) aus 21 Staaten vor: Afghanistan, Angola, Äquatorialguinea, Benin, Dschibuti, Gabun (ausgenommen drei Fluggesellschaften, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Indonesien (mit Ausnahme von sechs Fluggesellschaften), Kasachstan (ausgenommen eine Fluggesellschaft, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Kirgistan, Republik Kongo, Demokratische Republik Kongo, Liberia, Mauretanien, Mosambik, Philippinen, Sambia, Sao Tomé und Príncipe, Sierra Leone, Sudan und Swasiland.
In der Liste sind auch fünf Fluggesellschaften einzeln aufgeführt: Blue Wing Airlines aus Surinam, Meridian Airways aus Ghana, Rollins Air aus Honduras und Silverback Cargo Freighters aus Ruanda sowie Conviasa aus der Bolivarischen Republik Venezuela.
Ferner sind in der Liste elf Gesellschaften aufgeführt, denen der Flugbetrieb in die EU mit Einschränkungen und unter strengen Auflagen gestattet ist: Air Astana aus Kasachstan (wie oben erwähnt), Air Koryo aus der Demokratischen Volksrepublik Korea, Airlift International aus Ghana, Air Service Comores, Afrijet, Gabon Airlines und SN2AG aus Gabun, Iran Air, TAAG Angolan Airlines, Air Madagascar und Jordan Aviation.
Zahlreiche Sicherheitsbedenken gegen Conviasa
Die neue Liste ersetzt die vorangegangene Liste vom November 2011. Bei Conviasa haben sich aufgrund von Unfällen und Vorfeldkontrollen auf EU-Flughäfen zahlreiche Sicherheitsbedenken ergeben. Die Sicherheit zweier weiterer venezolanischer Fluggesellschaften, Estellar Latinoamerica und Aerotuy, wurde ebenfalls gründlich überprüft. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt werden aber keine Maßnahmen für erforderlich erachtet. Die beiden Fluggesellschaften werden jedoch einer verstärkten Überwachung unterzogen.
Schwere Bedenken bestehen für die Brüsseler Behörde hinsichtlich der Sicherheitsaufsicht über Fluggesellschaften, die in Libyen zugelassen sind. Es wurden daher intensive Gespräche mit den Zivilluftfahrtbehörden Libyens und dem libyschen Verkehrsminister geführt. Aufgrund dessen haben die libyschen Zivilluftfahrtbehörden Beschränkungen verfügt, die für alle in Libyen zugelassenen Fluggesellschaften gelten und sie mit sofortiger Wirkung und bis mindestens 22. November 2012 vom Flugverkehr in die EU ausschließen.
(APA)
