Flüchtlingskrise: Österreich baut Grenzzaun in Spielfeld

Kernstück des Grenzzaunes wird der Grenzübergang Spielfeld bleiben, an dem Flüchtlinge in Zukunft farbige Bänder bekommen. Auf einem großen Bildschirm soll mittels Farbcode angezeigt werden, wann ihr Weitertransport erfolgt.

Vorläufig kein Stacheldraht an der Grenze

Der Grenzzaun links und rechts des Übergangs soll als “Leitsystem” fungieren. Dabei handelt es sich nun doch nicht um eine Stacheldrahtbarriere, sondern um einen sogenannten G7-Zaun, also einen Maschendrahtzaun mit zwei Metern Höhe. In Richtung Osten wird er rund 200 Meter lang sein und bis zur Autobahn reichen, in westlicher Richtung 3,5 Kilometer bis zum nächsten Grenzübergang Grassnitzberg/Plac.

Geplant wurde der Grenzzaun in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesheer, das den Grenzabschnitt verstärkt mit Patrouillen überwachen wird, wie Verteidigungsminister Klug (SPÖ) bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Mikl-Leitner bekannt gab.

Allerdings steht in Containern auch Stacheldraht bereit, der erst dann zum Einsatz kommen soll, wenn ein “unkontrollierter Ansturm” auf die Grenze droht. Der Plan sieht in diesem Fall vor, dass er hinter dem Maschendraht-Zaun ausgerollt wird. Mit den Behörden in Slowenien wurde vereinbart, dass auf slowenischer Seite vermehrt patroulliert wird, um unregistrierte Übertritte über die grüne Grenze zu verhindern.

Kompromiss zwischen SPÖ und ÖVP

Die nun beschlossene Variante stellt einen Kompromiss zwischen SPÖ und ÖVP dar. Erstere hatte sich überhaupt gegen einen Grenzzaun gewehrt, seitens der ÖVP hatte es lange danach ausgesehen, dass Innenministerin Mikl-Leitner auch zum Alleingang bereit wäre und einen noch viel längeren Abschnitt der Grenze sichern lässt.

Mikl-Leitner  hatte der SPÖ und vor allem Verteidigungsminister Klug am Donnerstag die Rute ins Fenster gestellt und die Frage, ob überhaupt ein Zaun gebaut werden soll, gar nicht mehr behandelt: “Es geht nicht darum, wie der Zaun ausschaut, sondern wie lang er ist.” Ihr Plan hätte vorgesehen, einen 25 Kilometer lange doppelte Reihe aus Maschendraht- und Stacheldrahtzaun zu installieren.

“Großer Zaun in 48 Stunden aufgestellt”

Allerdings sagte die Innenministerin am Freitag, dass die Vorbereitungen für die Aufstellung des “großen Grenzzaunes” ab sofort beginnen würden. In einer zweiten Phase könne dieser Zaun dann binnen 48 Stunden aufgestellt werden. Ob es dazu komme, hänge von der Wirksamkeit der Maßnahmen auf slowenischer Seite ab, sagte die Ministerin.

Über Spielfeld kommen täglich rund 6000 bis 8000 Flüchtlinge nach Österreich. Insgesamt sind laut Mikl-Leitner seit September rund 450 000 Schutzsuchende nach Österreich eingereist. Die meisten von ihnen haben ihre Flucht dann mit Ziel Deutschland fortgesetzt. (red)