Flashmob vor dem Parlament: Künstler protestieren gegen Gesetzesnovelle

Das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes (K-SVFG) soll novelliert werden. Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Regierungsparteien und des BZÖ angenommen.

Novelle wird von den Künstlern abgelehnt

Neben der von den Künstlern begrüßten Abschaffung der Pensionsklausel, die in getrennter Abstimmung auch die Zustimmung der Grünen erhielt, enthält die Novelle auch eine auf fünf Jahre befristete Reduktion der Abgaben der Betreiber von Kabelrundfunkanlagen und Satellitenreceivern, aus denen der Fonds seine Mittel bezieht. “Ich bin fassungslos, dass notwendige Maßnahmen der sozialen Absicherung durch den freiwilligen Verzicht auf Mittel verhindert werden”, so der Grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl.

Endgültige Enscheidung zum K-SVFG im Juli

Während die IG Freie Theaterarbeit in einer Aussendung noch darauf hofft, “dass die Abgeordneten im Nationalrat vor dem endgültigen Beschluss (in einer der Nationalratssitzungen die vom 4.-6. Juli stattfinden) eine künstlerfreundlichere Haltung einnehmen und der Reduktion der Einnahmen des KSVF nicht zustimmen”, ist für Zinggl die Sache mit dem heutigen Ausschuss-Beschluss “gelaufen”. (APA)