Flashmob vor dem Parlament: Künstler protestieren gegen Gesetzesnovelle

Der Flashmob der Künstler am Donnerstag war vergeblich, der Initiativantrag wurde angenommen.
Der Flashmob der Künstler am Donnerstag war vergeblich, der Initiativantrag wurde angenommen. ©APA/ Hans Klaus Techt
Gegen den "Raubzug" an den Mitteln des Künstler-Sozialversicherungsfonds wurde am Donnerstagvormittag protestiert. Anscheinend vorerst vergeblich, denn der betreffende Initiativantrag wurde angenommen. Eine Entscheidung soll Anfang Juli getroffen werden.
Flashmob vor dem Parlament

Das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes (K-SVFG) soll novelliert werden. Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Regierungsparteien und des BZÖ angenommen.

Novelle wird von den Künstlern abgelehnt

Neben der von den Künstlern begrüßten Abschaffung der Pensionsklausel, die in getrennter Abstimmung auch die Zustimmung der Grünen erhielt, enthält die Novelle auch eine auf fünf Jahre befristete Reduktion der Abgaben der Betreiber von Kabelrundfunkanlagen und Satellitenreceivern, aus denen der Fonds seine Mittel bezieht. “Ich bin fassungslos, dass notwendige Maßnahmen der sozialen Absicherung durch den freiwilligen Verzicht auf Mittel verhindert werden”, so der Grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl.

Endgültige Enscheidung zum K-SVFG im Juli

Während die IG Freie Theaterarbeit in einer Aussendung noch darauf hofft, “dass die Abgeordneten im Nationalrat vor dem endgültigen Beschluss (in einer der Nationalratssitzungen die vom 4.-6. Juli stattfinden) eine künstlerfreundlichere Haltung einnehmen und der Reduktion der Einnahmen des KSVF nicht zustimmen”, ist für Zinggl die Sache mit dem heutigen Ausschuss-Beschluss “gelaufen”. (APA)

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