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Fischer zu Konferenz in Israel

Fischer ist in Israel eingetroffen. Fischer soll an einer Konferenz teilnehmen, die den Beziehungen zwischen Israel und der Europäischen Union gewidmet ist.

Dort war auch ein Treffen mit seinem israelischen Amtskollegen Silvan Shalom vorgesehen. Auf der Tagung sollen auch die Außenminister Spaniens und Belgiens, Ana Palacio und Louis Michel, mit Vertretern der israelischen Regierung diskutieren. Die Konferenz werde sich mit „Missverständnissen” zwischen Europa und Israel sowie wirtschaftlichen Verbindungen befassen, teilten die Organisatoren mit.

Unter dem Druck der Europäischen Union hatte die israelische Regierung Ende vorigen Jahres erstmals ihre Bereitschaft erklärt, das Freihandelsabkommen mit der EU nicht länger zu unterlaufen und die Produkte aus den besetzten palästinensischen Gebieten als solche zu kennzeichnen. Israel hat bisher Produkte aus Siedlungen in den besetzten Gebieten (Westjordanland, Gaza, Golan) widerrechtlich als „Made in Israel” bezeichnet, um von Zollvorteilen zu profitieren, und damit massiv gegen das Freihandelsabkommen mit der EU verstoßen.

Nach dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel genießen israelische Exporte in EU-Länder hohe Zollvergünstigungen. Völkerrechtlich beziehen sich diese Vergünstigungen nur auf Waren aus dem israelischen Staatsterritorium und nicht auf solche aus den okkupierten Territorien. Durch das Abkommen von 1995 war eine Freihandelszone zwischen Israel und der EU geschaffen worden. Das Abkommen sieht nicht nur den freien Austausch von Waren vor, sondern auch von Kapital und Dienstleistungen. Seine Umsetzung wird vom so genannten Assoziationsrat überwacht, der normalerweise ein Mal im Jahr auf Ministerebene tagt. Von dem Abkommen profitiert vor allem Israel, dessen wichtigster Handelspartner die Europäische Union ist.

Die Internationale Föderation der Menschenrechtsligen (FIDH) und die Organisation „Europäische Juden für einen gerechten Frieden” (European Jews for a Just Peace/EJJP) – eine Vereinigung von 18 jüdischen Organisationen aus neun europäischen Ländern – hatten die Europäische Union aufgefordert, das Assoziationsabkommen mit Israel zu suspendieren.

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