Fischer sieht Krise noch nicht überwunden

Deutlich verstärkte Anstrengungen hält Fischer im Bereich Klimaschutz für nötig. Denn die Weltkonferenz von Kopenhagen habe zu diesem entscheidenden Zukunftsthema “leider nicht die erhofften konkreten Resultate mit verbindlichen Maßnahmen” gebracht. Das dürfe aber kein Grund zur Resignation sein, im Gegenteil: “Wir müssen unsere Anstrengungen auf diesem Gebiet in Österreich und auf internationaler Ebene deutlich verstärken.”

Die Wirtschaftskrise habe 2009 viele wirtschaftliche und soziale Probleme mit sich gebracht. 2010 dürfe Österreich zwar wieder ein Wirtschaftswachstum erwarten. Dieses werde aber voraussichtlich noch zu schwach sein, um ein weiteres Ansteigen der Arbeitslosigkeit zu verhindern, merkte Fischer an – und forderte nicht nur weitere Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit, sondern auch im Bereich Bildung, Wissenschaft und Forschung.

Ausdrücklich begrüßte der Bundespräsident, dass 2010 die bedarfsorientierte Mindestsicherung verwirklicht werden soll. Dabei hielte er es für falsch, “soziale Gerechtigkeit gegen das Leistungsprinzip auszuspielen – und umgekehrt”. Denn “wir brauchen beides – eine leistungsfähige und menschliche Gesellschaft”.

Für das Jahr 2010 mahnte Fischer schließlich noch “mehr Sachlichkeit, mehr Rücksichtnahme auf den Nächsten, mehr politische Kultur und mit Leben erfüllte Grundwerte” ein. Auf dieser Basis könne man dem neuen Jahr mit Zuversicht entgegenblicken, meinte das Staatsoberhaupt.