Fischer klar gegen Neuwahlen

&copy APA
&copy APA
Bundespräsident Fischer hat sich am Freitag klar gegen Neuwahlen ausgesprochen. „Die Österreicher haben gewählt,“ so Fischer.

Er sprach vor 160 Schülern, die ihn im Rahmen des Schülertags in der Präsidentschaftskanzlei besuchten. „Ich werde es nicht zulassen, dass Wahlen in unserem Land diskreditiert werden.“ Sowohl SPÖ als auch ÖVP hatten sich zuletzt jedoch skeptisch bezüglich einer Einigung gezeigt.

Es habe zwar schon in vielen früheren Legislaturperioden vorgezogene Neuwahlen gegeben. Dass die Österreicher aber nochmals zu den Urnen gehen müssten, bevor überhaupt eine Regierung gebildet wurde, das habe es noch nie gegeben, so Fischer.

Auf Grund des Wahlergebnisses sei es jetzt erste Priorität eine Regierung zu bilden. „Nach Wahlen sollten die Parteien ihre Arbeit aufnehmen“, betonte Fischer. Seiner Einschätzung nach gebe es derzeit auch im Nationalrat kein Bestreben hin zu Neuwahlen.

Nicht festlegen wollte sich der Bundespräsident auf das weitere Szenario für den Fall, dass SPÖ-Vorsitzender Gusenbauer und ÖVP- Obmann Schüssel am Nachmittag kein Einvernehmen erzielen und damit keine große Koaliton zustande kommt. Fischer sagte nur, er arbeite an einer Lösung, die von allen akzeptierbar sei.

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Fischer klar gegen Neuwahlen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen