Der schrittweise Weg seines Landes in Richtung Europäische Union sei von vielen Herausforderungen gekennzeichnet; die Unterstützung von Partnern wie Österreich sei “unersetzbar”, sagte Nishani auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Bundespräsidenten.
Fischer traf auf seinem offiziellen Besuch in Tirana auch den sozialistischen Ministerpräsidenten Edi Rama, Parlamentspräsident Ilir Meta sowie den Bürgermeister von Tirana, Lulzim Basha, der als Chef der Demokratischen Partei zugleich Oppositionsführer ist.
Rama hatte im Interview mit dem “Standard” jüngst kritisiert, es sei “lächerlich (…), dass Albanien noch immer in der Warteschleife gehalten wird”. Albanien hätte sich den Kandidatenstatus bereits im Dezember verdient. “Und es war nicht gut, dass er verschoben wurde.” Der Integrationsprozess werde “immer unfairer, weil von uns Dinge verlangt werden, die von den Polen nicht verlangt wurden und die sogar von Rumänen und Bulgaren nicht verlangt wurden”.
Fischer, der den Kandidatenstatus bereits im Herbst befürwortet hatte, verwies im Gespräch mit österreichischen Journalisten auf die Diskussionen vom Dezember. Mehrere EU-Staaten, darunter Dänemark und Großbritannien, wollten demnach damals noch abwarten. Seine Zuversicht für Juni begründete er mit dem, was seither in Albanien geschehen sei und Signale für Grünes Licht aus EU-Hauptstädten, die bisher skeptisch waren.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die den Kandidatenstatus für Albanien im Dezember noch abgelehnt hatte, sah bei einem Besuch von Premier Rama Anfang April in Berlin “Fortschritte”. Zugleich mahnte sie aber zu weiteren Fortschritten in punkto Korruptionsbekämpfung, Rechtssicherheit und beim Aufbau einer unabhängigen Justiz.
Fischer schlug in dieselbe Kerbe, was den wirtschaftspolitischen Aspekt seiner Albanien-Reise betrifft. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Österreich und Albanien zeige Erfolge, es sei “aber Platz für weitere Entwicklung nach oben. Diese Möglichkeiten müssen künftig genutzt werden.” Europäische Standards in möglichst hohem Maße zu verwirklichen, sei vor diesem Hintergrund eine “wichtige” und “dankbare Zukunftsaufgabe”.
Mit Fischer sind rund 60 Unternehmensvertreter unter Führung von WKO-Präsident Christoph Leitl nach Tirana gereist, die am Dienstag an einem Wirtschaftsforum teilnehmen. Österreich ist derzeit drittgrößter Auslandsinvestor in Albanien nach Kanada und Griechenland. Zu den österreichischen Firmen, die in Albanien aktiv sind, gehören Raiffeisen im Bankensektor sowie Verbund und EVN im Bereich Wasserkraft.
Für Leitl wäre ein Ja zum Kandidatenstatus im Juni “eine Ermutigung”, Mängel wie Korruption und Bürokratie zu beseitigen. Das Wohl und Wehe hänge aus Sicht der Wirtschaft aber nicht davon ab, wie er sagte. Anders sah das Bundespräsident Fischer aus politische Sicht: “Alle” seien sich “bewusst, dass es einen massiven Rückschlag bedeuten würde, wenn es wieder nicht zustande kommt”. Manche würden die Reformarbeit fortsetzen, andere jedoch enttäuscht sein. Ein Nein werde zudem die Stimmung in anderen Beitrittswerbern auf dem Westbalkan beeinflussen.
Albanien möchte die Agrarwirtschaft, die Textilfertigung, den Tourismus sowie die Wasserkraft ausbauen, wie Wirtschaftsminister Arben Ahmetaj vorige Woche bei einem bilateralen Wirtschaftsforum in Wien sagte. Präsident Nishani ergänzte, dass Möglichkeiten für österreichische Firmen beim albanischen Teilstück der geplanten Transadriatischen Pipeline (TAP), die Gas aus Aserbaidschan via Griechenland und Albanien letztendlich bis nach Italien bringen soll. Leitl sieht Chancen insbesondere auch in der Abfall- und Abwasserwirtschaft, in der Tourismusausbildung sowie beim Ausbau der Infrastruktur.
Am Mittwoch reist Fischer nach Montenegro weiter.
