Finnland führte bilaterale Gespräche

Ministerpräsident Matti Vanhanen hatte am Vormittag in Brüssel erklärt, Finnland habe im Herbst bilaterale Gespräche mit den einzelnen Mitgliedsländern über die Zukunft der EU-Verfassung geführt.

Diese seien vertraulich gewesen, er wolle jedoch in groben Zügen auf dem EU-Dezembergipfel mündlich darüber berichten. In den Gesprächen sei es sowohl um das weitere Vorgehen als auch um den Inhalt des Verfassungsvertrages gegangen.

Finnland wollte ursprünglich die EU-Verfassung bereits im Frühjahr ratifizieren, schob die endgültige Abstimmung allerdings unter Angabe verfahrensbedingter Gründe mehrmals auf. Davor ratifizierte Estland den Vertrag am 9. Mai als 15. EU-Mitglied. Der Vertrag liegt seit den ablehnenden Referenden in Frankreich und in den Niederlanden vor rund eineinhalb Jahren auf Eis. Eine Entscheidung über das weitere Schicksal der EU-Verfassung wird im Frühjahr unter deutschem Ratsvorsitz erwartet

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