Finale beim U-Ausschuss: Alle Auskunftspersonen haben abgesagt
Der letzte Befragungstag im Ibiza-Untersuchungsausschuss könnte gar nicht erst stattfinden. Alle fünf geladenen Auskunftspersonen, darunter Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, haben abgesagt, berichtete SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer am Dienstag in einer Pressekonferenz. Zwar werde man versuchen, weitere Personen zu laden, allerdings sei gar nicht sicher, ob die Ladung rechtzeitig zugestellt werden kann.
Strache hat wegen Erkrankung abgesagt
Der Donnerstag hätte den Abschluss der Befragungen rund um potenzielle Käuflichkeit der türkis-blauen Regierung und andere Causen, die die Aussagen Straches im Ibiza-Video hervorgerufen hatte, bilden sollen. Zuletzt waren nur noch der ehemalige FPÖ-Chef und eine Beamtin im Justizministerium als Auskunftspersonen wahrscheinlich. Beide haben sich nun entschuldigt, Strache aufgrund einer Erkrankung.
Die Sitzung am Donnerstag bedeutet jedenfalls auch das absolute Aus der Befragungen, haben doch ÖVP und Grüne bis zuletzt einer Verlängerung nicht zugestimmt. Ab dann haben die Fraktionen vier Wochen Zeit, ihre Abschlussberichte zu verfassen, die dann ins Plenum des Parlaments gehen. Schon zwei Wochen nach Ende der letzten Sitzung muss der Verfahrensrichter seinen Bericht abliefern.
(APA/Red)