Fidschi: Militär erklärt Machtübernahme

Nach wochenlangen Putschdrohungen hat das Militär auf den Fidschi-Inseln am Dienstag die Übernahme der Macht erklärt. Das Militär habe die Regierung übernommen.

Regierungschef wurde Laisenia Qarase entlassen, sagte Armeechef Voreqe Bainimarama am Dienstag vor Journalisten. „Das Militär hat die Regierung übernommen, verfügt über die exekutive Gewalt und führt dieses Land.“ Zuvor waren in der Hauptstadt Suva schwerbewaffnete Soldaten vor dem Haus des Regierungschefs aufmarschiert und hatten ihn sowie mehrere seiner Minister unter Hausarrest gestellt.

Der Chef der Streitkräfte kündigte bei der Pressekonferenz die Bildung einer Übergangsregierung an. Danach werde er das Präsidentenamt an den bisherigen Amtsinhaber Ratu Josefa Iloilo zurückgeben, damit dieser eine neue Regierung bestimme und Wahlen zur Wiederherstellung der Demokratie ansetze, erklärte der Kommodore.

Bainimarama begründete den Schritt mit der Weigerung von Qarase zurückzutreten. Bainimarama wirft Regierungschef Qarase vor, Spannungen zwischen der Bevölkerungsmehrheit der melanesischen Ureinwohner und der großen Minderheit der indischstämmigen Fidschianer zu schüren.

Der Streit drehte sich unter anderem um ein umstrittenes Amnestievorhaben der Regierung Qarase, durch das den Drahtziehern des Putsches im Jahr 2000 Straffreiheit zugesichert werden sollte. Bainimarama und seine Anhänger warfen der Regierung zudem Korruption vor. Der ehemalige Bankier Qarase regierte seit sechs Jahren auf den Fidschi-Inseln.

Neuseeland und Australien verurteilten den Putsch. Der australische Ministerpräsident John Howard lehnte jedoch die Bitte Qarases nach einer Entsendung von Soldaten ab. Auf den Fidschi-Inseln ist die Regierung in den vergangenen 19 Jahren schon vier Mal gewaltsam gestürzt worden. Auf den Inseln leben etwa 900.000 Menschen, jährlich verbringen zudem 400.000 Urlauber ihre Ferien in dem Pazifikstaat.

Vier Putsche in 20 Jahren auf Fidschi – Chronologie

Zählt man den derzeit ablaufenden Militärputsch hinzu, kam es in den vergangenen 20 Jahren zu vier unblutigen Staatsstreichen auf Fidschi. Zwei Mal putschte das Militär des Südpazifik-Staates 1987. Im Jahr 2000 putschten Rebellen. Hintergrund waren die Machtverhältnisse zwischen den melanesischen Altfidschianern und den Indern, die sich unter der britischen Kolonialherrschaft ansiedelten. Der Bevölkerungsanteil der Melanesier beträgt heute rund 54 Prozent, jener der Indischstämmigen 38 Prozent.

1500 vor Christus – Erste Besiedelung der Fidschi-Inseln durch Vorfahren der heutigen Melanesier und Polynesier.

1643 – Mit dem niederländischen Seefahrer Abel Tasman landet der erste Europäer auf den Fidschi-Inseln. Danach folgen ersten Landungen der Briten.

1835 – Erste christliche Missionare.

1854/5 – Der zum Christentum übergetretene Cakobau wird Oberhaupt von Fidschi, später König. Schlacht von Kaba: Die christlichen Kräfte erringen mit Unterstützung des Königs von Tonga den Sieg.

1874 – Ein Häuptlingsrat tritt das Land an die britische Krone ab. In der Folge bringt Großbritannien indische Zuckerrohr-Plantagenarbeiter nach Fidschi, deren Zahl bis Anfang des 20. Jahrhunderts stark zunimmt.

10. Oktober 1970 – Fidschi erlangt die Unabhängigkeit von Großbritannien. Die britische Königin bleibt Staatsoberhaupt des Commonwealth-Landes, vertreten durch einen Generalgouverneur.

Mai/Juni 1987 – Vertreter der indischen Volksgruppe erhalten nach der Parlamentswahl erstmals eine Mehrheit gegenüber den melanesischen Ureinwohnern. Oberstleutnant Sitiveni Rabuka putscht gegen Ministerpräsident Timoci Bavadra aus der ethnisch gemischten Labour-Party, um den Melanesiern die Vormachtstellung zu sichern. Nach Protesten von Indern und Melanesiern scheitert der Staatsstreich. Eine gemischte Übergangsregierung mit Rabuka und Bavadra soll Neuwahlen vorbereiten.

September/Oktober 1987 – Zweiter unblutiger Militärputsch unter Rabuka. Dieser erklärt die Befugnisse des Generalgouverneurs für erloschen und Fidschi zur Republik. Nach einem interimistischen Militärregime wird Ex-Generalgouverneur Ratu Sir Penaia Ganilau erster Staatspräsident, der melanesische Ex-Premier Ratu Sir Kamisese Mara steht erneut an der Spitze der von Rabuka eingesetzten neuen Zivilregierung.

1999 – Sieg der Fidschi-Arbeiterpartei (Fiji Labour-Party/FLP) bei der Parlamentswahl. Der indischstämmige Mahendra Chaudhry wird Ministerpräsident.

Mai 2000 – Rebellen unter ihrem Führer George Speight stürmen das Parlament und nehmen die Mitglieder der Chaudhry-Regierung als Geiseln. Das Militär unter dem Befehlshaber der Streitkräfte, Kommodore Frank Bainimarama, übernimmt die Exekutivgewalt. Die Geiseln werden nach zwei Monaten schließlich freigelassen, Speight und seine Anhänger werden verhaftet. Der Melanesier Laisenia Qarase wird Premier an der Spitze einer Übergangsregierung.

2001 – Aus von internationalen Beobachtern als fair bezeichneten Wahlen geht der Bankier Qarase von der Fiji United Party (Soqosoqo Duavata Ni Lewenivanua/SDL) als Sieger hervor. Die SDL erhält 31, die FLP 27 Sitze im Parlament.

2003 – Der Oberste Gerichtshof entscheidet, dass die FLP gemäß der Verfassung ihrem Stimmenanteil bei der Parlamentswahl am Kabinett mitbeteiligt werden muss. Die Umsetzung bleibt zwischen Regierung und Opposition umstritten.

Mai 2006 – Qarases Partei geht erneut als stärkste Kraft aus der Parlamentswahl hervor. Die Arbeiterpartei nimmt das Angebot einer Regierungsbeteiligung an und stellt acht von 24 Ministern.

Dezember 2006 – Armeechef Voreqe Bainimarama erklärt nach wochenlangen Putschdrohungen die Machtübernahme durch das Militär.

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