Ferrero-Waldner will Friedensprozess vorantreiben
Ferrero-Waldner in Skopje eingetroffen
Nach Angaben der amtierenden Vorsitzenden der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa „wird die OSZE alles in ihrer Macht Stehende unternehmen, um den Friedensprozeß im Kosovo voranzutreiben“. Der Besuch Ferrero-Waldners ist von den schweren Spannungen zwischen Serben, Albanern und der internationalen Friedenstruppe KFOR in der geteilten Stadt Kosovoska Mitrovica überschattet.
Die Ministerin reist von Skopje nach Vucitrn, wo sie zum Auftakt ihres Besuches eine Polizeischule besucht, in der Angehörige verschiedener kosovarischer Volksgruppen zu Ordnungshütern ausgebildet werden.
Ferrero-Waldner wird im Rahmen ihrer eintägigen Visite unter anderen den Chef der UNO-Interimsverwaltung, Bernard Kouchner, den OSZE-Missionschef im Kosovo, Daan Everts, sowie prominente serbische und albanische Gesprächspartner, darunter Momcilo Trajkovic, den Vorsitzenden des Serbischen Nationalrates, und Ibrahim Rugova, den Chef der Demokratischen Liga Kosovos, treffen.
Die Rolle der OSZE bei der Schaffung von Bedingungen für eine pluralistische und demokratische Gesellschaft sei herausragend, insbesondere im Institutionenaufbau, auf dem Gebiet der Menschenrechte und in den Bereichen Demokratie und Medien komme die Tätigkeit der Organisation zum Tragen, erklärte Ferrero-Waldner laut einer Aussendung im Vorfeld ihres Besuchs.
Als eine der schwierigsten Aufgaben erachtet die OSZE-Vorsitzende die Registrierung der Bevölkerung des Kosovo im Vorfeld und als Vorbedingung der für kommenden Herbst geplanten Lokalwahlen. Die Vertreibung vieler Menschen, die Verluste von Dokumenten und die Vernichtung ziviler Register errichteten „immense Barrieren“, die Bewältigung der Aufgabe sei aber „zwingend zur Schaffung demokratischer Verhältnisse im Kosovo“, so Ferrero-Waldner.
Besonderes Gewicht kommt der Außenministerin zufolge angesichts der gegenwärtigen Sicherheitssituation der Arbeit der Polizei zu. Die Schaffung von Sicherheit für jedermann – ungeachtet seiner ethnischen Herkunft – müsse höchste Priorität haben. In diesem Lichte seien auch der Besuch der Polizeischule in Vucitrn und die Entsendung von 20 weiteren österreichischen Polizisten in den Kosovo zu sehen.
Die OSZE-Vorsitzende will anlässlich ihres Kosovo-Besuches an die gemeinsame Verantwortung von Serben wie Albanern plädieren, raschest bestmögliche Bedingungen für ein künftiges Leben in Frieden und Wohlstand zu schaffen.
