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Fernseh-"Schutzliste": Regierung lud TV-Sender zu erstem Gespräch

Blümel und Strache luden zu Termin mit TV-Sendern.
Blümel und Strache luden zu Termin mit TV-Sendern. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Am Donnerstag luden Medienminister Gernot Blümel und Vizekanzler Heinz-Christian Strache Verantwortliche der TV-Sender zu einer ersten Gesprächsrunde, um über die geplante Adaptierung der sogenannten Fernseh-"Schutzliste" zu beraten.
Bundesliga soll ins Free-TV

Ziel der Regierung ist es unter anderem, dafür zu sorgen, dass zumindest einige der Spiele der Fußball-Bundesliga im Free-TV zu sehen sind.

Regierung will Bundesliga zurück ins Free-TV bringen

Derzeit ist die österreichische Fußball-Bundesliga fast nur mehr exklusiv im Pay-TV (Sky) zu sehen, ein Umstand, den die Regierung gerne ändern möchte. Bereits im September hatten Strache (in seiner Funktion als Sportminister) und Blümel angekündigt, die Liste jener Ereignisse, die jedenfalls im Free-TV zu sehen sein sollen, überarbeiten zu wollen. Diese auch als Fernseh-“Schutzliste” bekannte Verordnung auf Basis des Fernsehexklusivrechtegesetzes (FERG) gilt seit Oktober 2001. Sie listet “Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung” auf, die nach dem Willen der Politik nicht ausschließlich im Bezahlfernsehen gezeigt werden dürfen, sondern mindestens 70 Prozent aller ORF-Teilnehmer ohne zusätzliche Gebühren erreichen müssen.

Strache verwies vor Beginn der Gesprächsrunde mit den Vertretern der Fernsehsender im Vizekanzleramt darauf, dass sich in diesem Bereich seit Erlass der Verordnung im Jahr 2001 viel getan habe: “Der TV-Sport-Rechtemarkt hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert und neue finanzstarke Spieler auf das Feld gebracht”, sagte er in einem kurzen gemeinsamen Pressestatement mit Blümel.

Es gelte für ihn als Sportminister, gemeinsam mit dem Regierungspartner für den österreichischen Sport die “beste Lösung zu suchen und zu finden”, gleiches gelte auch für den Bereich Kunst und Kultur. Dies bedeute auch, den wirtschaftlichen Aspekt des TV-Rechtemarktes für die Sportverbände und Veranstalter zu bedenken, so Strache.

Sozial Schwächere werden zu Pay-TV gezwungen

Fest stehe, dass viele Sport-Interessierte aufgrund des Pay-TV-Angebots vom Konsum von Sportereignissen abgeschnitten seien, so der FPÖ-Chef. Ein besonderes Anliegen ist dem Vizekanzler, dass sozial Schwächere nicht dazu gezwungen sind, auf Pay-TV-Sender überzugehen, verwies Strache auf jene rund 350.000 Haushalte, die von den Gebühren befreit sind. Denn je mehr Sport-Interessierte es gebe, desto besser sei das für den Sport im Allgemeinen, so Strache. Und letztendlich gehe es nicht nur darum, der Bevölkerung den Konsum von Sportereignissen zu ermöglichen, sondern auch darum, die Menschen zu motivieren, selbst Sport zu betreiben. Er lade die Vertreter der Medienlandschaft dazu ein, eine “offene Diskussion über die Liste zu führen, sagte er.

Blümel sagte, der heutige Termin sei eine erste Runde. Nach den Gesprächen mit den TV-Vertretern werde man mit den Sportrechte- und Kulurrechte-Inhabern reden. Denn auch im Kulturbereich müsse man über Adaptierungen nachdenken, so Blümel. In weitere Folge soll die Liste dann entsprechend adaptiert werden. Danach muss der Vorschlag noch an die EU-Kommission in Brüssel gesendet werden, die u.a. eine wettbewerbsrechtliche Prüfung vornimmt. “Das heißt, es wird ein längerer Prozess”, sagte Blümel. Man tut jedenfalls “gut daran”, die bestehende Verordnung nach rund 20 Jahren zu hinterfragen.

Derzeit umfasst die Liste die Olympischen Sommer- und Winterspiele, Alpine und Nordische Ski-WM, bestimmte Fußball-WM und -EM-Partien (Eröffnungsspiel, Halbfinale und Finale sowie alle Spiele mit der österreichischen Nationalmannschaft) sowie das österreichische Cupfinale. Im Kulturbereich sind das Neujahrskonzert und der Opernball geschützt.

(APA/Red)

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