EU-Kommissionspräsident Jean Claude-Juncker appellierte an die EU-Mitgliedstaaten, mehr Frauen für die Kommissarsposten zu nominieren. “Herr Juncker hat mehrfach klar gemacht, dass eine Kommission mit nur zwei oder drei Frauen nicht legitim und nicht glaubwürdig sein wird, und dass er dies nicht akzeptieren wird”, sagte Junckers Sprecherin bereits Ende Juli in Brüssel.
Auf die Frage warum Österreich dem Appell nicht nachkomme, sagte Faymann: “Zuerst müssen wir einmal schauen, wen die Staaten tatsächlich nominieren. Sollten schließlich nicht mehr, sondern sogar weniger Frauen als bisher unter den Kandidaten sein, dann müssen sich alle an einen Tisch setzen”, so der Bundeskanzler.
Dass man einzelnen Ländern nahe lege, seine Nominierung zurückzuziehen und andere gewähren ließe, dagegen verwehrte sich der Bundeskanzler. “Da kann man dann nicht sagen: Deutschland ist groß, hat einen Mann als Kommissar, macht nix, Österreich ist kleiner, soll jemand anderen schicken. So geht es nicht. In der EU ist jeder gleich viel wert. Aber ich bin optimistisch, dass wir keine Sonderberatung mehr brauchen. Wenn doch, müsse “jedes Land seine Nominierung überdenken, nicht nur Österreich”.
Geeignete Kandidatinnen gebe es in Österreich nach Meinung des Kanzlers zwar “durchaus”, aber man habe Hahn nominiert, da “er seine Arbeit bisher gut gemacht hat”. “Ich habe keinen Grund für einen Wechsel gesehen.”
In der Ukraine-Krise müsse die EU “weiterhin Druck” auf Russland ausüben. Zudem “darf kein Waffennachschub über die Grenzen die Separatisten erfolgen”, sagte Faymann. “Es müssen die Grenzen respektiert werden. Der Friedensplan muss ernst genommen werden. Die von der EU verhängten Sanktionen gegen Russland sind wichtig und richtig”, konstatierte der Bundeskanzler.