Faymann und Pröll bestätigen Gespräche

Eine Übertragung der Kompetenzen für alle Lehrer auf die Länder ist laut Angaben einer Sprecherin von Bundeskanzler Werner Faymann (S) bei einem Gespräch zwischen dem Kanzler und Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (V) zur Sprache gekommen. Auch mit Vizekanzler Josef Pröll (V) gab es Gespräche, bestätigte ein Sprecher.
Lehrer - Bisherige Bundesposition
Alle Schulkompetenzen für Länder

Eine Einigung habe es allerdings nicht gegeben, betonte man seitens der Regierungsspitze am Donnerstag auf Anfrage der APA. Man warte nun auf einen akkordierten Vorschlag der Länder, der dann im Zuge der Verwaltungsreform diskutiert werde.

Erwin Pröll hatte im Ö1-“Morgenjournal” erklärt, die Übernahme aller Lehrer in die Kompetenz der Länder sei mit der Regierungsspitze “im Grundsatz so besprochen”. Dass es wirklich dazu kommt, sei “noch nicht ausgemacht”, bremste allerdings Faymanns Sprecherin. Vor einigen Wochen habe ein Gespräch zwischen Faymann und Erwin Pröll stattgefunden, bei dem unter anderem die Verwaltungsreform Thema gewesen sei. Im Zuge dessen sei es auch um die Kompetenzen im Lehrerbereich gegangen.

Entsprechende Gespräche gab es auch zwischen Erwin Pröll und seinem Neffen Josef Pröll, wie ein Sprecher des Vizekanzlers bestätigte. Er erklärte ebenfalls, dass es “noch keine Einigung” in dieser Frage gebe. Die Gespräche seien insgesamt durchaus positiv verlaufen und man verschließe sich Erwin Prölls Vorschlag nicht grundsätzlich.

Man werde im Herbst im Zuge der Verwaltungsreform versuchen, eine Einigung anzustreben, hieß es aus Prölls Büro. Wenn es einen gemeinsamen Vorschlag aller Länder dazu gebe, werde man diesen diskutieren, meinte Faymanns Sprecherin. Dass die von Erwin Pröll gewünschte Kompetenzverteilung schon ab 2011 gelten könnte, glaubt man im Bundeskanzleramt eher nicht: Dies wäre “überraschend”.

Erwin Prölls Wunsch sei mit Bildungsministerin Claudia Schmied (S) noch nicht besprochen worden, erklärte die Sprecherin auf eine entsprechende Frage. Es sei ja um die Verwaltungsreform gegangen, außerdem sei noch kein Vorschlag auf dem Tisch gelegen.

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