Faymann: Nicht ohne Zugangsregelungen

Bundeskanzler Werner Faymann (SP) denkt angesichts überlasteter Universitäten über Zugangsregelungen nach. Er möchte dabei sowohl über neue als auch über etwaige Änderungen von bestehenden Zugangsregelungen (wie etwa Aufnahmetests) sprechen. Die Einführung von Studiengebühren lehnte er erneut dezidiert ab. Das Thema Bildung steht offenbar ganz oben auf der Themenliste Faymanns. Er möchte noch heute mit Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll (V) darüber sprechen und die Unis auch am Dienstag im Ministerrat thematisieren.

In dem von Studenten besetzen Audimax der Uni Wien wird Faymann nicht erscheinen. Den Dialog mit den Studenten müsse jetzt Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V) führen, sagte Faymann nach einem Gespräch mit Bundespräsident Heinz Fischer im Anschluss an die Angelobung von Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (VP) in der Hofburg am Montag.

Solidarisch mit Protestierenden

Faymann erklärte sich zwar solidarisch mit den Protestierenden, er sei aber gegen Besetzungen. In der Sache selbst sieht er eine “Art von Zugangsregelungen” als notwendig an. Er sei zwar dafür, mehr Studienplätze zu schaffen, aber selbst das würde ohne Regelungen angesichts des Andrangs, etwa aus Deutschland, nicht reichen. Er wolle daher keine “Illusionen” schaffen, die er nicht erfüllen könne, so der Kanzler.

In Sachen finanzieller Ausstattung der Universitäten nahm Faymann den Finanzminister in die Pflicht. Er sprach auch von einem wenig konkreten Bildungsschwerpunkt in den einzelnen Ressorts, die freiwerdende Mittel in diesen Bereich investieren könnten.