Faymann lobt Koalition,EU-Kommissar bleibt bei ÖVP

Gerüchten, Ex-Kanzler Gusenbauer könnte EU-Kommissar oder Vize-Kommissionspräsident werden, trat er einmal mehr entgegen. Die ÖVP habe das Vorschlagsrecht. Die Ansicht von Fragesteller Oscar-Preisträgers Stefan Ruzowitzky, es würden in seiner Regierung die “großen Würfe” fehlen, wies Faymann zurück: So habe man in Österreich die zweitgeringste Arbeitslosigkeit in Europa. “Das ist ein großer Wurf”. Bei der Gesundheits- und Schulreform sei man hingegen noch am Anfang.

Besonderes Bedauern äußerte Faymann, dass sich die SPÖ bei der von Unterrichtsministerin Schmied angegangen Ausdehnung der Lehrer-Arbeitszeit nicht hatte durchsetzen können. Das habe “am meisten wehgetan”. Der Bundeskanzler will dieses Thema nun erneut angehen: “Wir starten das neu” – unter Einbindung von Lehrern und Schülern.

Eine Festlegung gab es betreffend der Besetzung des EU-Kommissars: Man habe vereinbart, dass die ÖVP einen Vorschlag mache, und “wenn man etwas ausmacht, dann gilt das”, erklärte Faymann auf eine entsprechende Frage von ORF-Moderatorin Ingrid Thurnher. Dass Gusenbauer eine Chance auf den Posten des Vize-Kommissionspräsidenten haben soll, hält Faymann für unwahrscheinlich: Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso habe dementiert, Gusenbauer ebenfalls – “wer soll noch dementieren?”, fragte Faymann.

Klare Worte fand der SPÖ-Chef einmal mehr zur FPÖ: “Ich möchte keine Kaolition mit dieser FPÖ und auch keinen Pakt mit dieser FPÖ.” Bedauern äußerte er, dass es derzeit keine Möglichkeit gibt, den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (F) abzuwählen: Ein “wirklicher Fehler”.

Weniger klar äußerte sich Faymann zur Frage einer möglichen Widerkandidatur von Bundespräsidenten Heinz Fischer. Er habe darüber mit der Präsidenten zwar schon gesprochen. Verraten habe Fischer aber lediglich, dass er vorhabe, die Entscheidung selbst zu treffen und “selbst bekanntzugeben” – dies sei zu respektieren.