Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hatte eine Beteiligung unter anderem mit Verweis auf die anderen Auslands-Engagements des Bundesheeres abgelehnt, dieses sei hinreichend ausgelastet. Vizekanzler Michael Spindelegger (V) indes wird nicht müde, darauf zu drängen, österreichische Soldaten zu entsenden. “Das halte ich für sinnvoll”, sagte er auch im Pressefoyer nach der Regierungssitzung.
FPÖ pocht auf Neutralität
Faymann wollte da gar nicht widersprechen, denn man habe ja “vorgehabt, hier für die Ausbildung zur Verfügung zu stehen”, hielt er fest. “Dann sind die Kampfhandlungen dazwischengekommen.” Sobald diese beendet seien, werde man die weitere Vorgehensweise prüfen.
Die Freiheitlichen sprechen sich strikt gegen eine Beteiligung des österreichischen Heeres an der EU-Mission in Mali aus. Als neutrales Land habe man dort, in einem kriegerischen Konflikt “nichts verloren”, so Strache auf einer Pressekonferenz am Dienstag.
(APA)