Der wahrscheinlichste Termin dafür wäre aus heutiger Sicht der Jänner 2013. Er sehe bisher wenig Kompromissbereitschaft Großbritanniens. Nach dem “Beichtstuhlgespräch” mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy habe sich abgezeichnet, dass Österreichs Argumente eher in der ländlichen Entwicklung eine “gewisse Anerkennung” finden und auf Verständnis stoße als bei der Rabattfrage.
Frankreich hofft auf deutsches Entgegenkommen
Frankreich sieht bei der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel Entgegenkommen bei den für das Land wichtigen Agrarausgaben. Das teilten Diplomaten am Rande des Brüsseler Gipfeltreffens zum mehrjährigen EU-Haushalt am Donnerstag mit. Merkel sei nach ihrem mehr als einstündigen Treffen mit Staatschef Francois Hollande “sensibilisiert”.
Frankreich kämpft gegen größere Kürzungen im Landwirtschaftshaushalt und bei den Strukturgeldern (Kohäsionspolitik). Die Bundeskanzlerin verstehe, dass die von Gipfelchef Herman Van Rompuy vorgeschlagenen Kürzungen “zu groß” seien. Das deutsch-französische Treffen sei in einer “sehr positiven” Atmosphäre verlaufen, beide Seiten seien zu Kompromissen bereit.
(APA)