Fatah und Hamas über Einheitsregierung einig

Einigung zwischen den zerstrittenen Parteien
Einigung zwischen den zerstrittenen Parteien
Die zerstrittenen Palästinensergruppen Fatah und Hamas haben sich nach zweitägigen Verhandlungen in der ägyptischen Hauptstadt Kairo über eine Einheitsregierung im Gazastreifen verständigt. Die Vereinbarung gilt nach dem Gaza-Krieg als Voraussetzung für Verhandlungen über einen dauerhaften Waffenstillstand mit Israel und den Erfolg einer internationalen Geberkonferenz im Oktober.


Die Einheitsregierung war bereits im April zwischen den Palästinensergruppen vereinbart worden. Allerdings warf die von der Fatah dominierte Palästinensische Autonomiebehörde der radikalislamischen Hamas vor, die Handlungsfähigkeit der Konsensregierung im Gazastreifen stark zu begrenzen. Gleichzeitig kritisierte die Hamas, dass die Autonomiebehörde die Gehälter der von ihr eingesetzten 45.000 Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst nicht bezahlt.

Nach dem 50-tägigen Gaza-Krieg hatten sich Israel und die Palästinenser am Dienstag auf die Wiederaufnahme indirekter Gespräche über einen dauerhaften Waffenstillstand ab Ende Oktober geeinigt. Als Voraussetzung für den Erfolg der Verhandlungen gilt ein geschlossenes Auftreten der Palästinenser und die Einbindung der Hamas in eine Einheitsregierung.

Noch vor den Gesprächen soll am 12. Oktober eine internationale Geberkonferenz für den Wiederaufbau des Gazastreifens stattfinden. Auch hier hatten zahlreiche Staaten die Rückkehr zu einer Einheitsregierung zur Voraussetzung für ihre Teilnahme gemacht.

Die israelische Armee hatte nach anhaltendem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen im Juli eine Offensive mit Luftangriffen und zeitweise auch Bodentruppen gestartet. Insgesamt wurden im Gaza-Krieg mehr als 2.140 Palästinenser und 73 Israelis getötet. Weite Teile des Küstenstreifens wurden zerstört. Seit dem 26. August gilt eine Waffenruhe in dem Konflikt.

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