Faktencheck: Was hat es mit gesichteten Panzern auf Österreichs Straßen auf sich?

Letzteren schrieben Social Media-User der NATO zu. Auf Twitter brachten einige User - darunter auch Politiker - die Fahrzeuge auch mit der Neutralitätsfrage Österreichs bzw. mit dem Krieg in der Ukraine in Verbindung.

Panzer in Wien unterwegs: Leistungsschau des Bundesheers zum Nationalfeiertag

´Einschätzung: Die in Wien gesichteten Militärfahrzeuge wurden für die Leistungsschau des Bundesheeres zum Heldenplatz gebracht. Bei dem Konvoi auf der Westautobahn handelt es sich tatsächlich um NATO-Fahrzeuge. Mit der österreichischen Neutralität ist dieser Transport laut Verteidigungsministerium aber vereinbar.

NATO-Militärfahrzeuge auf der A1 unterwegs

Überprüfung: Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte der APA auf Anfrage, dass die in Sozialen Medien kursierenden Videos tatsächlich NATO-Militärfahrzeuge zeigen. Konkret ist in den Videos die A1 kurz nach Linz in Richtung Wien zu sehen. Bei Minute 1 des Videos sieht man etwa eine Tafel des Stifts St. Florian sowie danach mehrere Masten, die mit Google Street View-Aufnahmen übereinstimmen.

Der Sprecher bestätigte Medienberichte, wonach es sich bei dem Konvoi um französische Fahrzeuge handelt, die Materialien nach Ungarn brachten. Genehmigt werden solche Transporte vom Verteidigungsministerium. Grundlage dafür ist das Truppenaufenthaltsgesetz).

Konflikte mit der österreichischen Neutralität?

Das Ministerium sieht keine Konflikte mit der österreichischen Neutralität, da Österreich erstens bei einer NATO-Durchfahrt an keinem Krieg teilnehme, zweitens Truppen nicht dauerhaft hier stationiert seien und drittens Österreich keine Waffen an kriegsführende Länder liefere. "Was anderes wäre natürlich wenn die Ukraine oder Russland fragen würden, ob sie durchfahren (Anm. können), das würden wir natürlich nicht genehmigen. (...) Alle Staaten, die durchfahren, befinden sich nicht in einem Kriegszustand. Daher ist es kein Widerspruch", so der Sprecher.

Die militärischen Fahrzeuge, die in Wien gesichtet wurden, waren am Weg zum Heldenplatz. Dort findet am Nationalfeiertag nach zweijähriger Pause erstmals wieder eine Leistungsschau des Bundesheeres statt. Ein Video-Standort zeigt den Schwarzenbergplatz und ein anderer die Prinz-Eugen-Straße auf Höhe der Arbeiterkammer.

(APA/Red)