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Fahrplan zu Wiedervereinung Zyperns vereinbart

In die Zypern-Verhandlungen unter Schirmherrschaft der UNO ist am Freitag Bewegung gekommen. Beide Konfliktparteien seien bereit, die festgefahrenen Gespräche fortzusetzen.

UN-Generalsekretär Kofi Annan sagte, nun bestehe „eine echte Chance, dass Zypern noch vor dem 1. Mai wiedervereinigt ist”. Beide Seiten seien einverstanden, von der Basis seines Plans aus weiterzuverhandeln. Eventuell unlösbare Probleme sollten nach Ansicht beider Seiten von Annan entschieden werden, teilten UN-Diplomaten weiters mit.

Ziel des UN-Plans ist die Schaffung eines zypriotischen Bundesstaats mit ungeteilter Souveränität aus zwei gleichberechtigten Gebietseinheiten vor

Am 19. Februar wollen der Staatspräsident der Zypern-Republik, Tassos Papadopoulos, und der Führer der türkischen Volksgruppe im Norden, Rauf Denktas, bilaterale Verhandlung zur Wiedervereinigung der seit 30 Jahren gespaltenen Mittelmeer aufnehmen. Die Gespräche sollen demnach in Nikosia weitergeführt werden. Sie sollen außerdem nicht nur unter Beteiligung Griechenlands und der Türkei, sondern gegebenenfalls auch der Europäischen Union stattfinden. Das gab Papadopoulos am Freitag im UN-Hauptquartier bekannt.

Denktas und die Regierung in Ankara hatten zuvor den Vorschlag des griechisch-zypriotischen Präsidenten abgelehnt, die EU als Vermittlerin einzuschalten. Die griechischen und türkischen Zyprioten hätten eine Einigung im Rahmen des Annan-Plans erzielt, bestätigte auch der Abteilungsleiter im türkischen Außenministerium, Ugur Ziyal, in New York. Und der türkisch-zypriotische Regierungschef Mehmet Ali Talat erklärte laut Nachrichtenagentur TAK, seine Seite sei bereit zu Gesprächen über Annans Zypern-Plan.

„Heute hat sich eine historische Chance zur Lösung des Zypern-Problems ergeben. Es gab eine einmütige Haltung … zu den abschließenden Bemühungen des Generalsekretärs”, sagte der griechische Vize-Außenminister Tassos Yannitsis in Athen. Er bestätigte, die Gespräche sollten am kommenden Donnerstag in Zypern wieder aufgenommen werden. Hierzu werde auch Annans Sondergesandter Alvaro de Soto erwartet.

Der griechische Regierungschef Kostas Simitis nannte die Einigung auf weitere Gespräche „einen entscheidenden Wendepunkt für eine abschließende Regelung” der Zypern-Frage. Er hoffe, die EU werde beim Zustandekommen eines Abkommens einen Beitrag leisten.

Die EU-Kommission werde in den Verhandlungen keine „offizielle Rolle” übernehmen, es sei denn, dies sei der Wunsch aller beteiligten Parteien, betonte ein Sprecher von EU-Erweiterungskommissar Günther Verheugen.

Zypern ist seit einem Putsch griechischer Nationalisten und einer anschließenden türkischen Militärintervention 1974 geteilt. Die UNO strebt eine Wiedervereinigung der Insel noch vor dem 1. Mai an, dem Termin für den Beitritt des Inselstaats in die EU. Sollte es keine Einigung geben, würde allein der griechische Teil der EU beitreten. Annan schlägt die Gründung einer Föderation nach dem Vorbild der Schweiz vor.

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