Fahrplan für Budget fixiert: So geht es nun weiter
Den Beginn des parlamentarischen Prozesses für das erste Budget der Dreierkoalition markiert die Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) am 13. Mai, gefolgt von den Beratungen im Nationalrat.
Budget soll im Juni beschlossen werden
Derzeit laufen die Gespräche des Finanzministeriums mit den einzelnen Ministerien. Unterstützt wird Marterbauer dabei von Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) und dem für Deregulierung zuständigen Staatssekretär Josef Schellhorn (NEOS). Am Tag nach der Budgetrede, dem 14. Mai, werden die Abgeordneten in der Ersten Lesung ihre Positionen zum Entwurf darlegen. Die finale Behandlung im Plenum findet ab 16. Juni statt, der Beschluss des Doppelbudgets ist für 18. Juni zu erwarten.
Öffentliches Expertenhearing zu Budget Anfang Juni
Worüber die Abgeordneten in einer für 20. Mai anberaumten Sitzung des Budgetausschusses diskutieren wollen, steht laut Parlamentskorrespondenz noch nicht fest. Die Ausschussberatungen zum Doppelbudget starten mit einem öffentlichen Experten-Hearing am 3. Juni. Von 4. bis 6. Juni sowie am 10. und 11. Juni werden die einzelnen Budgetkapitel im Ausschuss verhandelt.
(APA/Red)