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F: "Watergate a la francaise"

Als solches bezeichnete sozialistischer Ex-Wirtschaftsminister Strauss-Kahn den Korruptionsskandal um den französischen Premier Dominique de Villepin. Dray forderte währenddessen den Rücktritt des Premiers.

Sozialisten-Sprecher Julien Dray rief währenddessen Präsident Jacques Chirac (UMP) im Namen seiner Partei dazu auf, die durch den Clearstream-Skandal ausgelöste „Regimekrise“ rasch zu beenden. Seit mehreren Tagen sorgt Villepin für Schlagzeilen, weil er falsche Korruptionsvorwürfe gegen Spitzenpolitiker, vor allem gegen seinen Erzrivalen Innenminister Nicolas Sarkozy, veranlasst haben soll.

„Frankreich kann nicht das einzige demokratische Land auf der Welt bleiben, in dem eine solche Situation existiert, ohne dass sie politisch umgemünzt wird“, sagte Strauss-Kahn im Fernsehsender TF1. Chirac, de Villepin und Sarkozy bezeichnete der Sozialist, der im nächsten Jahr bei der Präsidentenwahl antreten will, als ein „infernalisches Trio“, „das dieses Land leitet und beschädigt“. Chiracs Mandatsende sei „ein Desaster“, so der PS-Abgeordnete.

Strauss-Kahn scheint auf der verfälschten Liste der Luxemburger Bankverrechnungsstelle Clearstream als Inhaber eines der vermeintlichen Schwarzkonten im Ausland auf. Daher tritt der Ex-Minister gleich wie Sarkozy als ziviler Nebenkläger im diesbezüglichen Rechtsverfahren auf. Die Gerichtsbehörden versuchen unterdessen festzustellen, wer der Autor der gefälschten Namensliste ist, während Chirac und de Villepin bisher stets dementierten, Ermittlungen gegen Sarkozy in Auftrag gegeben zu haben.

Den Rücktritt von Premier Villepin forderte dagegen PS-Sprecher Dray. „Der Staatschef muss das Maß von dem nehmen, was da vor sich geht, vielleicht muss er sich sofort von seinem Premierminister trennen, vielleicht Neuwahlen ins Auge fassen“, betonte Dray im Radiosender „Europe 1“ und fügte hinzu: „Ich ersuche den Präsidenten der Republik als Sprecher der Sozialistischen Partei feierlich, seine Verantwortung auf sich zu nehmen, dieser Situation ein Ende zu bereiten, sich auszudrücken, die notwendigen Entscheidungen zu treffen.“ „Wir befinden uns in einer Staatskrise, einer Regimekrise, die politisches Komplott, einen Skandal und eine Affäre vermischt“, so der PS-Sprecher.

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