Bei den Beratungen zu außenpolitischen Fragen sollen die Themen Nahost und Libanon im Mittelpunkt stehen, wie Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin sagte.
An dem Treffen im Rahmen der so genannten Blaesheim-Gespräche werden auch die beiden Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Philippe Douste-Blazy teilnehmen. Im Anschluss an das Treffen sei gegen 12.20 Uhr eine Pressekonferenz mit Merkel geplant.
Merkel: Europa wird Verantwortung im Libanon übernehmen
Europa wird nach Überzeugung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der UNO-Friedensmission im Libanon Verantwortung übernehmen. Merkel sagte am Montag in Berlin, es müsse nun „sehr schnell“ gehandelt werden. Vor Journalisten wies die Regierungschefin darauf hin, dass die Waffenruhe im Libanon „sehr fragil“ sei. Deshalb müsse wenigstens ein Teil der UNO-Sicherheitsrats-Resolution 1701 zur UNIFIL möglichst bald umgesetzt werden. Es werde einen europäischen Beitrag zu Bodentruppen geben.
Die deutsche Kanzlerin forderte zugleich eine verstärkte Debatte über eine politische Lösung der Probleme im Nahen Osten. Dabei müsse es auch wieder um das Verhältnis zwischen Israelis und Palästinensern gehen. Merkel wird am kommenden Freitag in Paris mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac zu informellen Beratungen zusammenkommen. Das kündigte am Montag ein Regierungssprecher in Berlin an. Dabei werde es insbesondere um die Lage im Nahen Osten und im Libanon gehen. An dem Treffen nehmen die Außenminister Frank-Walter Steinmeyer und Philippe Douste-Blazy teil.