Experten: Todesstrafe wird verschwinden

Eine Aktion von Amnesty International gegen die Todesstrafe.
Eine Aktion von Amnesty International gegen die Todesstrafe. ©APA/Guenter Artinger
Auf dem Weg zur vollständigen Abschaffung der Todesstrafe haben sich internationale Experten am Mittwoch in Wien optimistisch gezeigt.
Amnesty Österreich

Es zeige sich angesichts der sinkenden Zahlen von Hinrichtungen, ein “sehr ermutigendes Bild”, erklärte der irische Völkerrechtsprofessor William Schabas vom Irish Center for Human Rights bei einer Podiumsdiskussion im Großen Schwurgerichtssaal des Wiener Landesgericht für Strafsachen.

Die Todesstrafe ist am absteigenden Ast

“Jene, die für die Abschaffung derTodesstrafe kämpfen, sollten wissen, dass das System bröckelt und es braucht nur mehr ein bisschen mehr Energie, um sie in allen Staaten zu beenden”, erklärte Schabas. In den vergangenen 35 Jahren sei die Zahl der Staaten, welche die Todesstrafe abgeschafft haben von rund 30 auf 150 gestiegen und diese Entwicklung setze sich fort, so der Völkerrechtsprofessor. Auch angesichts der Länder, wo noch die meisten Hinrichtungen stattfinden – nämlich Iran, Irak, China und USA – zeigte sich Schabas zuversichtlich: “Als ich begonnen habe, sagten mir die Vertreter von Südafrika und Russland, in ihren Ländern werde die Todesstrafe nie abgeschafft, weil die Kriminalitätsrate so hoch und die öffentliche Meinung dagegen ist”, so der Experte. Trotzdem sei es in Südafrika und Russland in den 1990er Jahren gelungen.

Zahl an Hingerichteten nimmt ständig ab

Positiv stimme den Juristen auch, dass in jenen Ländern, wo die Todesstrafe noch praktiziert werde, die Zahlen der Hingerichteten abnehmen würden, erklärte er. Auch in den USA sinke die Zustimmung zur Todesstrafe in der öffentlichen Meinung und zwar nicht nur in Umfragen, sondern auch unter den Geschworenen, so Schabas. Zwei Ausnahmen blieben jedoch: der Iran und Saudi-Arabien, räumte er ein.

Weniger optimistisch angesichts der Entwicklungen in den USA zeigte sich der Direktor der Diplomatischen Akademie Hans Winkler. “Wenn ein Präsidentschaftskandidat betont, dass er stolz ist, Todesurteile unterzeichnet zu haben, ist es wichtig, dass wir unsere Meinung deutlich ausdrücken,” forderte er. In Europa lobte Winkler dagegen die gelungenen Abschaffung der Todesstrafe in Osteuropa nach der Wende. Europa habe die einzigartige Chance genutzt, die Staaten zu “erpressen”, weil sie alle Mitglieder des Europarates werden wollten.

Dramatische Lage im Iran

Die besonders dramatische Situation im Iran schilderte die iranische Frauenrechtsaktivistin Jaleh Lackner-Gohari vom Verein “Das iranische Wien”. Der Iran sei zwar nicht das einzige Land, wo die Todesstrafe praktiziert werde, die Qualität übertreffe aber alles andere. “Das Problem ist, dass im Iran angesichts der besonderen Situation der Isolation die Kommunikation komplett blockiert ist,” erklärte Lackner-Gohari. Trotz aller Kritik an Teheran müsse daher ein “modus communicandi” mit dem Iran in Sachen Todesstrafe gefunden werden, forderte sie. 

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