Experten für Verbot religiöser Zeichen

Die im Juli eingesetzte Stasi-Kommission, die nach ihrem Vorsitzenden Bernard Stasi benannt ist, schlägt nach Informationen des „Figaro” die Verabschiedung eines Gesetzes vor. Darin solle verboten werden, in Schulen das islamische Kopftuch, die jüdische Kippa oder große christliche Kreuze zu tragen. Dagegen sollten unauffällige religiöse Zeichen toleriert werden.

Bisher gab es lediglich ein Regierungs-Dekret von 1989, nach dem Schüler durch ihre Kleidung keine „Verbreitung religiösen Glaubens” betreiben sollten. Die Schulleitungen mussten die konkrete Auslegung regeln.

Der Vorschlag der Stasi-Kommission läuft darauf hinaus, dass religiöse Zeichen nicht „zur Schau getragen” werden sollen. Chirac will sich Anfang der kommenden Woche dazu äußern, ob er ein Gesetzgebungsverfahren empfiehlt. Seit der Trennung von Staat und Kirche im Jahr 2005 ist Frankreich grundsätzlich auf weltanschauliche Neutralität festgelegt.