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Experten: EU durch Türkei-Beitritt gefährdet

Eine österreichische Expertengruppe des Instituts für Europäische Sicherheitspolitik (ÖIES) sieht die EU durch einen Beitritt der Türkei gefährdet. „Wir müssen die Union entscheidungs- und handlungsfähig halten".

Dies erklärte der frühere österreichische Botschafter erklärte der frühere österreichische Botschafter bei der EU in Brüssel, Manfred Scheich, am Donnerstag in Wien. Die Frage, ob die EU ihren Weg der schrittweisen Integration weitergehe, oder ob man sich mit einer großen Wirtschaftszone begnüge, sei mit der türkischen Mitgliedschaft eng verbunden; die Frage werde aber verdrängt.

Erich Reiter, Sektionschef im Verteidigungsministerium, sieht aus sicherheitspolitischer Sicht keinen Handlungsbedarf. Die Türkei sei NATO-Mitglied und in die europäische Sicherheitspolitik eingebunden. Die Türkei besitze zwar eine geostrategisch wichtige Lage, dies bringe im Fall eines Beitritts aber Probleme mit sich.

Der frühere Botschafter in Belgien, Erich Hochleitner, warnte vor Konsequenzen einer Erweiterung um die Türkei auf die Umverteilungspolitik innerhalb der Gemeinschaft. Transferleistungen müssten derzeitigen Empfängerländern, „die es brauchen“, wohl weggenommen werden.

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