EVP geht mit Spitzenkandidat in EU-Wahl

Auch Europas Konservative werden mit einem gemeinsamen Spitzenkandidaten in die Europawahl 2014 ziehen. Das beschlossen die Vertreter der konservativen Parteienfamilie EVP am Donnerstag auf einem Treffen in Meise bei Brüssel. Man einigte sich auch auf einen Zeitplan: Bis Ende Jänner können sich Bewerber melden. Eine Entscheidung wird beim EVP-Kongress im März in Rom fallen.


Bisher unklar ist, ob der gemeinsame Spitzenkandidat auch als Kandidat für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten positioniert werden soll. “Es ist klar, dass der gemeinsame Kandidat erste Wahl für die Besetzung dieses Postens ist”, sagte der deutsche Europapolitiker Elmar Brok der Nachrichtenagentur Reuters. Allerdings sei dies nicht zwangsläufig. Denn möglicherweise erforderten die nötige Mehrheitsbildung unter den 28 EU-Regierungen und den Parteienfamilien auch eine Einigung auf einen anderen Kandidaten.

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), begrüßte die EVP-Entscheidung und sprach von einer “parlamentarischen Europäisierungsdynamik”, weil nun alle großen Parteienfamilien mit gemeinsamen Spitzenkandidaten anträten. Schulz sagte zudem, dass der nächste Kommissionspräsident nur aus dem Kreis der Spitzenkandidaten für die Europawahl kommen dürfe. Der Sozialdemokrat tritt selbst als Spitzenmann für Europas Sozialisten an.

Über Namen sei bei dem EVP-Treffen nicht diskutiert worden, betonte der CDU-Politiker Brok. Vor dem Treffen brachte sich der frühere luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker als möglicher Kandidat ins Gespräch.

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