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Europäische Reformpartei in Italien geplant

EU-Kommissionspräsident Prodi und der Linksdemokrat D’Alema haben bei einem Treffen das Kriegsbeil begraben und wollen eine neue Partei gründen, schreibt die „NZZ“ in ihrer Wochenendausgabe.

Eine europäische Reformpartei ist den Angaben zufolge das Ziel, das Prodi und der Präsident der Linksdemokraten (DS), D’Alema, gemeinsam anstreben. Die beiden Politiker trafen sich in Rom zu einem zweistündigen Gespräch. Dabei stimmten sie darin überein, dass Mitte-Links nur mit einer großen europäischen Reformpartei in Italien hoffen könne, die Regierung von Silvio Berlusconi abzulösen. Prodi erklärte während des Gesprächs, dass es auf einem solchen Weg kein Zurück gebe, und die Entscheidung werde „Blut und Tränen kosten“.

Prodi und D’Alema hatten einander seit 1998 bei offiziellen Anlässen die Hand geschüttelt, aber kaum mehr miteinander gesprochen. Prodi hält D’Alema, der sein Nachfolger als Ministerpräsident wurde, für mitverantwortlich an seinem Sturz. Nun scheinen die beiden Politiker das Kriegsbeil begraben zu haben, um einen Einigungsprozess im zersplitterten Mitte-Links-Lager einzuleiten. Alle Reformwilligen sollen sich in einer neuen Gruppierung zusammenfinden, die mindestens 35 bis 40 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen könnte.

In der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ wurde dies auch schon als „kopernikanische Revolution“ bezeichnet. Voraussehbar sind jedoch die Widerstände in allen angesprochenen Parteien. D’Alema schließt nicht aus, dass es auch unter den Linksdemokraten Abtrünnige geben wird. Es ist zu erwarten, dass Fausto Bertinottis Rifondazione Comunista weiterhin draußen bleiben wird.

Prodi, dessen Amtszeit als EU-Kommissionspräsident im November 2004 abläuft, soll der Gegenkandidat Berlusconis bei den nächsten Wahlen sein, obwohl er dazu noch keine offizielle Erklärung abgegeben hat.

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